Der erste militärische Einsatz der EU ohne Unterstützung der NATO ist perfekt. Der sicherheitspolitische Ausschuss der EU-Staaten beschloss in Brüssel die Entsendung einer Friedenstruppe nach Kongo, wie aus diplomatischen Kreisen verlautete. Damit kam die EU einer entsprechenden Bitte der Vereinten Nationen nach. Die Operation trägt den Namen der griechischen Göttin der Jagd, "Artemis".
Unter Pariser Führung
Der Marschbefehl nach Bunia im Nordosten des zentralafrikanischen Landes soll bis Ende nächster Woche erfolgen. Formell beschlossen werden soll die Mission vom EU-Ministerrat beim Treffen der Justiz- und Innenminister am Donnerstag in Luxemburg. Der Einsatz steht unter der Führung der Regierung in Paris und wird von einem französischen General geleitet. Am Dienstag nächster Woche soll das Kontingent von rund 1.400 Mann bei einer Truppenstellerkonferenz in Paris aufgebaut werden.
Beteiligung der Bundeswehr im Gespräch
Frankreich will die Hälfte der Truppe stellen. Zudem wollen Schweden, Großbritannien und Belgien sowie Südafrika, Brasilien, Kanada und Äthiopien Soldaten entsenden. Auch eine Beteiligung der Bundeswehr ist im Gespräch. Bevor sich die Truppe in Marsch setzt, müssen die EU-Staaten noch den Einsatzbeschluss und den Operationsplan absegnen, was aber nur noch eine Formalität ist. Dies sei bis zum 11. Juni vorgesehen, hieß es in diplomatischen Kreisen.
Die Soldaten sollen bis zum 1. September in Kongo stationiert bleiben und dann von einer neuen Truppe unter der Führung Bangladeschs ersetzt werden. In Bunia in der Provinz Ituri löst die EU-Truppe die Mission von 750 UN-Blauhelmen aus Uruguay ab.
Sicherung der Stadt und des Flughafens
Hauptaufgabe der Soldaten ist die Sicherung der Stadt Bunia und deren Flughafen. Zudem soll die gut bewaffnete Truppe nach Angaben von Diplomaten Mitarbeiter von Hilfsorganisationen und Tausende Flüchtlinge schützen. Ein Vorauskommando soll bereits an diesem Wochenende in Bunia eintreffen.
"Alles andere als sicher und stabil"
EU-Kommissionssprecher Diego de Ojeda wies auf die Gefahren des Einsatzes hin. "Die Situation ist alles andere als sicher oder stabil im Moment", sagte er in Brüssel. Am Dienstag hatten der außenpolitische Beauftragte der EU, Javier Solana, und auch der deutsche Außenminister Joschka Fischer aber betont, die tragische Entwicklung in Kongo mache einen Einsatz erforderlich. Bei Kämpfen zwischen verschiedenen Stämmen sind in Bunia bislang mehr als 500 Menschen getötet worden.
Keine NATO-Unterstützung gewollt
Solana unterrichtete die NATO-Außenminister am Dienstag in Madrid über den geplanten Einsatz der EU. Dabei machte er deutlich, dass die EU keine Unterstützung der NATO bei der Mission wolle. Der Einsatz ist erst die zweite militärische Mission, die die EU im Rahmen ihrer Europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik überhaupt führt. Ende März hatte die EU die Führung der Friedenstruppe in Mazedonien mit rund 320 Mann übernommen.
Im nächsten Jahr strebt die EU auch die Übernahme des NATO-Einsatzes in Bosnien an. In Madrid erklärten US-Regierungsvertreter allerdings, dafür sei es noch zu früh.
