HOME

Bürgerkrieg in Libyen: Nato bestreitet Bombardement von Tripolis

Die Nato hat Berichte zurückgewiesen, wonach sie Tripolis mit Bomben angegriffen habe. Es seien lediglich militärische Ziele außerhalb der libyschen Hauptstadt bombardiert worden, hieß es. Zuvor hatten die Nato-Außenminister bei ihrem Treffen in Berlin drei Bedingungen für ein Ende des Militäreinsatzes aufgestellt.

Die Nato hat bestritten, am Donnerstag mehrere Ziele in der libyschen Hauptstadt Tripolis angegriffen zu haben. "Wir können bestätigen, dass Flugzeuge heute Nachmittag eine Batterie von SA-2 Flugabwehrraketen 40 Kilometer südlich von Tripolis getroffen haben", sagte Nato-Sprecherin Oana Lungescu in Berlin.

Das libysche Staatsfernsehen hatte behauptet, die Ziele hätten in der Stadtmitte gelegen und es habe zivile Opfer gegeben. Die Nato-Sprecherin sagte, dies sei "eine eindeutige Falschinformation, wie wir sie in diesem Jahr schon mehrere Male erlebt haben". "Wir sind bei der Zielauswahl sehr sorgsam, um die Gefahren für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten."

Zuvor hatte die Nato dem libyschen Machthaber Muammar al Gaddafi erstmals klare Bedingungen für ein Ende ihres internationalen Militäreinsatzes gestellt. Die 28 Außenminister der Allianz forderten am Donnerstag in Berlin, alle Angriffe und Angriffsdrohungen gegen Zivilisten müssten aufhören. Zudem müsse das Gaddafi-Regime alle Streitkräfte einschließlich Heckenschützen, Söldnern und anderen paramilitärischen Milizen nachprüfbar aus den Orten zurückziehen, in die diese Kräfte eingerückt seien. Ferner müssten humanitäre Hilfsleistungen an alle Bedürftigen im Lande ungehinderten Zugang bekommen.

Sofern diese drei Bedingungen nicht erfüllt seien, werde das "hohe Einsatztempo" aufrecht erhalten, hieß es. "Wir werden nicht untätig zusehen, wie ein diskreditiertes Regime sein eigenes Volk mit Granaten, Panzern und Scharfschützen angreift", betonte Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen. In einer gemeinsamen Erklärung verpflichteten sich die Außenminister, "alle notwendigen Ressourcen und die größtmögliche Flexibilität innerhalb unseres Mandats" zur Verfügung zu stellen. Zudem nannten sie eine "transparente politische Lösung" den einzigen Weg für einen dauerhaften Frieden in Libyen. Bei dem Treffen waren auch sechs andere Staaten dabei, die am Einsatz beteiligt sind.

"Jede nur mögliche Maßnahme"

Vor allem von Frankreich kommende Kritik am Verlauf des Einsatzes wies Rasmussen indirekt zurück: "Die Streitkräfte der Nato und unserer Partner ergreifen jede nur mögliche Maßnahme, um die brutalen und systematischen Angriffe von Gaddafi auf die eigene Bevölkerung zu verhindern." Seit Übernahme der Einsatzleitung vor knapp zwei Wochen habe die Nato 2000 Einsätze, davon 900 Kampfeinsätze gegen Ziele in Libyen geflogen.

Paris, das die UN-Resolution zum Schutz der Zivilbevölkerung maßgeblich vorantrieb, hatte der Nato vorgeworfen, nicht entschlossen genug gegen Gaddafis Truppen vorzugehen. Deutschland hatte sich im UN-Sicherheitsrat der Stimme enthalten und beteiligt sich nicht am Nato-Einsatz.

Der Nato-Oberbefehlshaber, US-Admiral James Stavridis, forderte von den Verbündeten zusätzliche Kampfflugzeuge, die mit Präzisionswaffen Ziele am Boden angreifen können. Nach Angaben von Diplomaten handelt es sich um "weniger als zehn" dieser Flugzeuge. Dies sei eine Reaktion auf die Taktik Gaddafis, Panzer und schwere Waffen in dicht besiedelten Gebieten zu stationieren, erklärte Rasmussen. "Vorher waren viele Ziele einfacher zu erreichen. Wenn wir zivile Opfer vermeiden wollen, dann brauchen wir sehr spezielle Ausrüstung." Insgesamt reichten die Kräfte der am Einsatz beteiligten Staaten - knapp 200 Flugzeuge und 18 Schiffe - aber aus, sagte Stavridis.

mad/AFP/DPA/Reuters / DPA / Reuters