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Waffenlieferung

Artikel zu: Waffenlieferung

Trump an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One

Trump will "bald" über Waffenlieferungen an Taiwan entscheiden

US-Präsident Donald Trump hat eine baldige Entscheidung über weitere US-Waffenlieferungen an Taiwan angekündigt. Er habe mit Chinas Staatschef Xi Jinping ein "gutes Gespräch" geführt und werde "ziemlich bald eine Entscheidung treffen", sagte Trump am Montag (Ortszeit) vor Journalisten an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One. Vor knapp zwei Wochen hatte Xi Trump zur Vorsicht beim Thema Taiwan gemahnt.
Jens Spahn

Spahn verteidigt Merz in Debatte um Teilstopp für Waffenlieferungen an Israel

In der Debatte um den Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel hat Unionsfraktionschef Jens Spahn Bundeskanzler Friedrich Merz (beide CDU) den Rücken gestärkt. Es sei gut, dass der Bundeskanzler klar gemacht habe, dass sich an dem Verhältnis zwischen Deutschland und Israel nichts geändert habe, sagte Spahn am Mittwoch im "Morgenmagazin" der ARD.
Kanzler Merz

Erste Kritik aus SPD an Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel

Aus der SPD kommt erste Kritik an dem von Kanzler Friedrich Merz (CDU) angekündigten Teilstopp von Waffenlieferungen an Israel. Eine Schwächung der Verteidigungsfähigkeit Israels sei inakzeptabel und "in vielerlei Hinsicht politisch naiv", sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete Markus Töns der "Bild"-Zeitung vom Dienstag. "Bei aller berechtigten Kritik an Netanjahu und der humanitären Lage in Gaza wird bei dem Beschluss der Bundesregierung die Ursache des Konflikts ausgeblendet."
Bundeskanzler Friedrich Merz, CDU

Unruhe in der Union Ein Kanzler als Ich-AG

Mit dem teilweisen Stopp der Waffenlieferung an Israel hat Friedrich Merz viele in seiner Union düpiert. Wie viel Vertrauen genießt dieser Kanzler noch?
von Julius Betschka und Martin Debes
Bundeskanzler Merz

Sprecher: Merz' Entscheidung zu Israel-Waffen war in Koalition abgestimmt

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat die Entscheidung zur Einschränkung deutscher Waffenlieferungen an Israel nach Angaben eines Regierungssprechers in Abstimmung mit der übrigen Bundesregierung getroffen. "Das Thema wurde immer wieder in der Regierung besprochen", sagte Vizeregierungssprecher Steffen Meyer am Montag in Berlin. Meyer sagte weiter, "dass rund um dieses Thema mit allen Akteuren ein enger Austausch war". Rückendeckung erhielt Merz von Unions-Fraktionschef Jens Spahn (CDU).