Bundeswehr Afghanistan-Einsatz wird ausgeweitet


Deutschland will sein Engagement in Afghanistan ausweiten. Dies beschloss das Sicherheitskabinett unter Leitung von Bundeskanzler Gerhard Schröder heute in Berlin.

Wie Schröder mitteilte, sollen Bundeswehr-Soldaten zusätzlich in Kundus im Norden des Landes zum Einsatz kommen. Dabei solle vor allem die Infrastruktur wieder aufgebaut werden. Zur genauen Zahl der Soldaten konnte der Kanzler noch nichts sagen. Zurzeit werde über 250 nachgedacht.

Diese Mandatserweiterung soll vom UN-Sicherheitsrat gebilligt werden. Dies lasse sich durchaus erreichen, sagte Schröder. Die Ausweitung sei zur Stabilisierung des Landes sinnvoll, notwendig und auch verantwortbar. In der nächsten Woche wolle sich das Kabinett mit den Plänen befassen. Die Bundesregierung suche eine schnelle Entscheidung angesichts des bevorstehenden Winters.

Union und FDP sehen noch Klärungsbedarf

Union und FDP sehen im Hinblick auf die geplante Erweiterung des Afghanistan-Einsatzes noch eine Vielzahl offener Fragen. Nach der Unterrichtung der Partei- und Fraktionsspitzen durch Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) sagte die CDU-Vorsitzende Angela Merkel heute, dass die Union "verantwortungsvoll" mit dieser Frage umgehen werde. Es müssten aber noch eine Vielzahl von Fragen - wie nach der Länge des Einsatzes, des Umfanges und der Sicherheitsvorkehrungen für die Soldaten - beantwortet werden.

Deutlich zurückhaltender äußerte sich FDP-Chef Guido Westerwelle. Mit Blick auf die Unterrichtung sagte er: "Unsere Skepsis bleibt und ist eher größer geworden." Westerwelle warf insbesondere die Frage auf, wie die Erweiterung mit dem Ziel zusammenpasse, in Afghanistan stabile nationale Strukturen aufzubauen. Außerdem müsse man berücksichtigen, dass bei der Vielzahl von Bundeswehreinsätzen im Ausland "irgendwann die Kapazitätsgrenze erreicht ist".

Merkel betonte, dass auch die Union "natürlich möchte, dass Afghanistan auf dem Weg der Demokratie vorankommt". Sie begrüßte ausdrücklich, dass nun auch die Bundesregierung den Einsatz auf Grundlage des ISAF-Mandats der Vereinten Nationen plane.


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