Dimitri Medwedew Die Russen trauen dem Wechsel nicht


Mit einer feierlichen Zeremonie hat Dimitri Medwedew offiziell das russische Präsidentenamt von Wladimir Putin übernommen, der nun Regierungschef werden wird. Doch noch ist unklar, wer wirklich das Sagen hat. Klar ist nur: Scheitert Medwedew, scheitert auch Putin.
Von Andreas Albes

Das Erste, was die Moskauer ihrem neuen Präsidenten zu verdanken haben, ist ein gigantischer Verkehrsstau. Die Straßen um den Kreml sind seit Dienstagabend weiträumig abgesperrt; tagelang schon wird die Bevölkerung aufgefordert, die Flughäfen zu umfahren, wegen der Ankunft der Ehrengäste zur Inauguration. Knapp 2000 werden es sein. Gouverneure und Präsidenten aus den 83 russischen Regionen, ein paar Staatschefs aus Nachbarländern, dazu kirchliche und gesellschaftliche Würdenträger. Am Ende der Zeremonie erwartet jeden von ihnen ein Geschenk – eine Münze aus 925er Silber, 31 Gramm schwer, mit der Abbildung des Kreml auf der einen und dem russischen Doppeladler auf der anderen Seite. Darunter die Inschrift: "Zum Antritt des russischen Präsidenten".

Damit ist es offiziell. Willkommen an der Macht, Dmitri Medwedew! Doch so richtig trauen die Russen dem angekündigten Wechsel noch nicht. Die großen Buchläden, in denen die gerahmten Präsidentenporträts verkauft werden, führen zwar schon seit Wochen Medwedew-Fotos und geben auf Putins Antlitz 30 Prozent Rabatt, doch weil keiner genau weiß, wer nun das Sagen in Russland hat, werden auch Bilder verkauft, auf denen die zwei gemeinsam posieren.

Witze über den neuen Präsidenten

Es kursieren auch schon Witze über die künftige Arbeitsteilung. Einer geht so: "Russland im Jahr 2020, Putin und Medwedew sitzen in der Sauna. Sagt Putin: 'Dima, wer von uns beiden ist jetzt eigentlich Präsident?' Medwedew zuckt die Achseln: 'Keine Ahnung. Ich geh mal nachsehen, wessen Porträt über meinem Schreibtisch hängt.' Nach fünf Minuten kommt er zurück: 'Dein Foto, Wowa.' - 'Gut', sagt Putin, 'dann bist du jetzt dran mit Bierholen.'"

Zurzeit sieht es so aus, als ob Putin nicht daran denkt, sich von der Macht zu verabschieden. Rechtzeitig zum Umzug ins Weiße Haus an der Moskwa, dem Sitz des Regierungschefs, hat er sich eine Reihe neuer Kompetenzen geschaffen. Russische Zeitungen berichten, er werde künftig elf Stellvertreter beschäftigen, die die Arbeit seiner Regierung kontrollieren. Außerdem ließ sich Putin vor wenigen Wochen zum neuen Chef der Einheitspartei "Edinaja Rossija" wählen. Damit kontrolliert er das Parlament. Sein Heer von Duma-Abgeordneten kann nicht nur Gesetze blockieren, sondern jederzeit die Verfassung ändern.

Beide sind aufeinander angewiesen

Aber das ist alles Theorie. In der Praxis sind Medwedew und Putin aufeinander angewiesen. Scheitert Medwedew, scheitert auch Putin; er würde sein Erbe ruinieren, seinen Ruf. Das "Dreamteam" (Staats-TV) hat sich hohe Ziele gesetzt. Allem voran den Kampf gegen die Korruption, den Umbau des Justizsystems und die Förderung der mittelständischen Wirtschaft. "Ach", sagen Kritiker, "Putin hat der Korruption schon so oft den Kampf angesagt, und was ist passiert? Sie ist gestiegen. Und Medwedew? Der sitzt seit acht Jahren in der Regierung, ohne dass sich etwas geändert hätte."

Doch diesmal ist die Lage anders. Den Russen geht es vergleichsweise gut, sie sind dankbar für die Stabilität, die Putin dem Land gebracht hat. Doch Stabilität kann schnell zur Stagnation werden. Die Bevölkerung huldigt ihrer Regierung nicht ewig, wenn sich das Land nicht vorwärtsbewegt. Schon jetzt wächst die Unzufriedenheit. Rentner protestieren gegen die steigenden Lebensmittelpreise, Autofahrer gehen gegen korrupte Milizionäre auf die Straße und gegen die Verteuerung des Benzins.

Medwedew gilt als liberaler Reformer

Nach russischen Maßstäben hat Medwedew den Ruf des liberalen Reformers. Er ist gebildeter als Putin, moderner, weniger impulsiv. Sicher darf man von ihm nicht erwarten, dass er den Menschen die demokratischen Grundrechte zurückgibt, die Putin ihnen genommen hat: eingeschränkte Pressefreiheit, Gängelung der Opposition. Aber Medwedew ist zumindest einer, der selbst im Internet nachliest, was seinem Volk nicht passt, wohingegen Putin vor allem die von Mitarbeitern ausgewählten Presseartikel studiert und gelegentlich deutsches Fernsehen schaut.

Man sollte also optimistisch sein, was Medwedews Zukunft angeht. Will er politisch überleben, hat er keine andere Wahl, als die Macht auszuüben, die ihm sein Amt verleiht. Alles andere würde ihm sein Volk nicht verzeihen. Die Russen lieben es, einen starken Präsidenten zu haben; dafür nehmen sie auch die Beschränkung ihrer Freiheiten in Kauf. Was Putin so populär macht, ist nicht, dass er keine Schwächen hat, sondern dass es niemand öffentlich wagt, darüber zu reden. Er wird alles tun, damit das so bleibt – schon um seiner Zukunft willen. In ein, zwei Jahren, wenn Medwedew einen sicheren Start hatte, so schätzen Putin nahestehende Mitarbeiter, dürfte er das Steuer allmählich aus der Hand geben.

Alexeij II., der Patriarch der russisch-orthodoxen Kirche, wird ein Gebet sprechen, wenn Medwedew vereidigt worden ist. Anschließend stellt Putin seinen Nachfolger der Kreml-Garde vor, und von der Mauer am Moskwa-Ufer feuern Soldaten 30 Salven Salut ab. Später dann steigt Medwedew in einen schwarzen Mercedes Pullman, den Dienstwagen des Präsidenten, um sich zu seiner Residenz eskortieren zu lassen. Die Tageszeitung "Iswestija" will herausgefunden haben, was bislang streng geheim war, nämlich dass Medwedew, womöglich noch am selben Tag, die alte Präsidentendatscha von Boris Jelzin bezieht.

Seine erste öffentliche Amtshandlung ist am 9. Mai die Abnahme der Militärparade zur Feier des Sieges über Nazi-Deutschland. An diesem Tag rollen zum ersten Mal seit 1990 wieder Panzer und Raketenwerfer über den Roten Platz, 200 Fahrzeuge insgesamt. Die Idee für diesen Schaulauf militärischer Stärke kam übrigens von Putin. Medwedew, so wird gemunkelt, hält den Aufmarsch für überflüssig. Nun hat er vier Jahre Zeit, ihn wieder abzuschaffen.


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