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Friedrich Merz

Artikel zu: Friedrich Merz

Für viele Autofahrer sind die hohen Benzinpreise eine enorme Belastung. (Archivbild) Foto: Philip Dulian/dpa

Energie Schwesig fordert Sprit-Steuersenkung

Wer tanken muss, zahlt dafür seit einigen Wochen deutlich mehr als zu Jahresbeginn. Maßnahmen der Bundesregierung gehen Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Schwesig nicht weit genug.
Botschafter Prosor (l.) und Steinmeier

Botschafter Prosor: Steinmeier lässt Staatsräson zu Israel vermissen

Der israelische Botschafter Ron Prosor hat Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eine Verletzung der deutschen Staatsräson für die Sicherheit seines Landes vorgeworfen. Zu Steinmeiers Bewertung des US-israelischen Kriegs gegen den Iran als Völkerrechtsbruch sagte Prosor dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND, Donnerstagsausgaben), seine Worte liefen darauf hinaus, "das Recht Israels zur Selbstverteidigung infrage zu stellen". Das ließe sich "nur schwer mit der Aussage vereinbaren, wonach die Sicherheit Israels deutsche Staatsräson sei". 
Friedrich Merz und Ahmed Al-Scharaa bei der gemeinsamen Pressekonferenz im Bundeskanzleramt

Ausreise der Syrer Operation Schadensbegrenzung

Wer will, dass 80 Prozent der Syrer das Land verlassen? Friedrich Merz will es nicht gewesen sein, die syrische Seite aber auch nicht. Rekonstruktion eines politischen Unfalls.
von Julius Betschka
Syrischer Übergangspräsident al-Scharaa (l.) und Merz

Rückkehr von Kriegsflüchtlingen: Regierung betont Einigkeit mit Syrien

Mit seinen Äußerungen zur Rückkehr von Syrern hat Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) für Verwirrung gesorgt. Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa widersprach Merz, dass die Zahl von 80 Prozent Rückkehrern von ihm stamme. Regierungssprecher Stefan Kornelius sagte dazu am Mittwoch in Berlin, es tue "nichts zur Sache, wer welche Zahl in diesem Kontext genannt" habe. Entscheidend sei, dass sich beide Seiten bei der Notwendigkeit der Rückkehr von Kriegsflüchtlingen einig seien.