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Nach Bestätigung durch Kongress Trump stellt "geordnete" Amtsübergabe an Biden in Aussicht, will seinen "Kampf" aber fortsetzen

Sehen Sie im Video: US-Kongress bestätigt offiziell Wahlsieg von Joe Biden.




Der US-Kongress hat die Wahl des Demokraten Joe Biden zum nächsten Präsidenten der Vereinigten Staaten bestätigt. Das sagte US-Vize-Präsident Mike Pence am Donnerstag. Damit ist der Weg zur Amtseinführung am 20. Januar frei. Die Abstimmung war begleitet von beispiellosen Ausschreitungen. Proteste von Anhängern des scheidenden US-Präsidenten Donald Trump gegen Bidens Wahlsieg waren in einen Sturm auf das Parlament eskaliert. Scharenweise durchbrachen Trump-Anhänger am Mittwoch Polizeiabsperrungen und drangen in das Kapitol ein, während dort die Senatoren und Abgeordneten dabei waren, Bidens Sieg formell zu bestätigen. Die Sitzungssäle mussten evakuiert werden. Beamte zückten ihre Waffen und setzten Tränengas ein. Vier Menschen kamen im Zuge der Proteste ums Leben, mehr als 50 wurden festgenommen. Biden hatte im November die Wahl gegen Trump mit einem Vorsprung von rund sieben Millionen Stimmen gewonnen. Zahlreiche Versuche Trumps, vor Gericht die Ergebnisse in mehreren Bundesstaaten anzufechten, scheiterten. Dennoch sicherte Trump seinem Nachfolger Biden eine ordentliche Amtsübergabe zu. "Selbst wenn ich mit dem Ergebnis der Wahl absolut nicht übereinstimme und die Fakten mich bestätigen, wird es trotzdem am 20. Januar eine ordentliche Amtsübergabe geben", erklärt Trump einer Twitter-Meldung eines Sprechers des US-Präsidialamtes zufolge.
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Die Amerikaner haben Joe Biden zum Präsidenten gewählt, das hat nun auch der US-Kongress formell bestätigt. Noch-Amtsinhaber Trump lenkt daraufhin ein, wenngleich er seine Niederlage nach wie vor nicht akzeptiert.

Der scheidende US-Präsident Donald Trump hat nach der Bestätigung des Wahlsiegs seines Herausforderers Joe Biden im Kongress eine "geordnete" Amtsübergabe an seinen Nachfolger angekündigt. Obwohl er das Ergebnis der Präsidentschaftswahl weiterhin nicht anerkenne, werde es "eine geordnete Übergabe am 20. Januar geben", erklärte Trump am Donnerstagmorgen. Der US-Kongress hatte zuvor in einer von der Erstürmung des Kapitols durch militante Trump-Anhänger überschatteten Sitzung Bidens Sieg bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November formell bestätigt.    

Biden sei mit den Stimmen von 306 Wahlleuten zum Nachfolger von Donald Trump bestimmt worden, sagte US-Vizepräsident Mike Pence am Donnerstagmorgen vor den Mitgliedern des Senats und des Repräsentantenhauses. Die gemeinsame Sitzung der beiden Kammern des Kongresses zur Bestätigung des Wahlergebnisses war am Mittwoch für mehrere Stunden unterbrochen worden, nachdem militante Anhänger Trumps das Kapitol gestürmt hatten.

     

Donald Trump räumt Ende seiner Präsidentschaft ein 

Trump hatte nach der Präsidentschaftswahl im November seine Niederlage wochenlang nicht anerkannt und völlig unbelegte Vorwürfe des Wahlbetrugs erhoben. Am Donnerstag räumte er das "Ende der besten ersten Präsidentschaftsamtszeit in der Geschichte" ein, betonte allerdings zugleich, dass es "nur der Anfang unseres Kampfes" gewesen sei.     

Republikanische Abgeordnete waren zuvor mit ihren Einsprüchen gegen das Ergebnis der Präsidentschaftswahl in den Bundesstaaten Arizona und Pennsylvania im Senat und im Repräsentantenhaus gescheitert.     

Die Bestätigung des Ergebnisses der Präsidentschaftswahl durch den Kongress ist eigentlich reine Formsache. Diesmal hatte jedoch ein Teil der republikanischen Parlamentarier Vorstöße zur Blockade der Wahl-Zertifizierung angekündigt. Die bereits vorab als aussichtslos geltenden Initiativen zielten darauf ab, den Zeitplan durcheinander zu bringen.     

Trump hatte seine Anhänger in den vergangenen Wochen wiederholt zu Protesten aufgerufen. Sein Nachfolger hatte ihm eine Behinderung der Amtsübergabe vorgeworfen. Biden soll am 20. Januar als 46. US-Präsident vereidigt werden. 

fs AFP

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