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Ex-Präsident will Accounts zurück "Unrechtmäßige Zensur: Trump verklagt die Chefs von Twitter, Facebook und Google

Donald Trump blickt ernst in die Kamera
Donald Trump verlangt seine Social-Media-Accounts zurück
© Stefani Reynolds/CNP/AdMedia/ImageCollect
Donald Trump war nach der Kapitol-Erstürmung seiner Anhänger von den großen Online-Plattformen verbannt worden. Mit Klagen will er sich seine Accounts zurückholen.

Der Streit zwischen Donald Trump und den sozialen Medien nimmt erneut Fahrt auf. Der ehemalige US-Präsident hat angekündigt, gegen Facebook, Twitter und Google "sowie deren CEOs" Mark Zuckerberg, Jack Dorsey  und Sundar Pichai zu klagen. Als Grund nannte er am Mittwoch in seinem Golfclub in Bedminster im Bundesstaat New Jersey eine "unrechtmäßige Zensur". 

"Es gibt keinen besseren Beweis dafür, dass Big Tech außer Kontrolle ist, als die Tatsache, dass sie den amtierenden US-Präsidenten verbannt haben", sagte Trump. "Wenn sie es mit mir machen können, können sie es mit jedem machen. Und das ist genau das, was sie tun." 

Trump war Anfang des Jahres von Facebook und Twitter verbannt worden, nachdem er dort mit vermeintlich aufstachelnden Nachrichten dazu beigetragen hatte, dass es am 6. Januar 2021 zu der gewaltsamen Stürmung des Kapitols in Washington kam. Nun verlangt der 75-Jährige eine schnelle Wiederherstellung seiner Accounts.

Beim Bundesgericht in Miami seien am Mittwoch drei separate Beschwerden unter Trumps Namen eingereicht worden, so der ehemalige US-Präsident. Das ist jeweils eine gegen jeden der drei Internetgiganten. Die Verbannung Trumps von den Online-Plattformen war ein harter Schlag für den Republikaner, der offen mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur 2024 liebäugelt. Über Twitter und Co. hatte er dutzende Millionen Anhänger direkt erreichen können.

Donald Trump bei Facebook bis 2023 gesperrt

Facebook gab im Juni bekannt, Trumps Profil noch bis Januar 2023 zu sperren. In zwei Jahren werde man laut Bericht mit Hilfe von Experten abwägen, "ob das Risiko für die öffentliche Sicherheit zurückgegangen ist". Ähnlich geht auch Googles Videoplattform Youtube vor. Twitter hält an einer vollständigen Sperre fest.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Joe Biden am 3. November 2020 einzuräumen. Er verbreitet die Verschwörungstheorie, er habe die Wahl eigentlich gewonnen und sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden.

Seinen völlig unbelegten Vorwurf des massiven Wahlbetrugs hatte Trump auch am 6. Januar vor Anhängern in der Hauptstadt Washington wiederholt, als der Kongress Bidens Wahlsieg zertifizieren wollte. Trump rief seine Zuhörer dabei auf, zum Kapitol zu marschieren und "auf Teufel komm raus zu kämpfen".

Radikale Trump-Anhänger stürmten in der Folge das Parlamentsgebäude. Im Zuge der Gewalt kamen fünf Menschen zu Tode, darunter ein Polizist und eine Trump-Anhängerin, die von der Polizei erschossen wurde.

Anhänger des damaligen US-Präsidenten Trump stürmen das US-Kapitolgebäude

Sehen Sie im Video eine Aussage der Chefin der Kapitol-Polizei vom Februar. Sie gab damals in einer Anhörung des US-Repräsentantenhauses Details zur Erstürmung des US-Kongresses bekannt.

anb SpotOnNews AFP

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