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Mark Esper entlassen Trump tauscht Verteidigungsminister aus – wer noch auf seiner Abschussliste stehen soll

US-Präsident Donald Trump während einer Wahlkampfveranstaltung
Und raus bist du: US-Präsident Donald Trump
© MANDEL NGAN / AFP
Seit Monaten wurde damit gerechnet, dass US-Präsident Donald Trump seinen Verteidigungsminister auswechseln wird. Der tatsächliche Vollzug legt nahe, dass noch weitere Köpfe rollen werden.

Schroff und schmerzlos informierte Donald Trump die Öffentlichkeit über seine Personalentscheidung: Mark Esper has been terminated, dem Verteidigungsminister wurde gekündigt, teilte Trump am Montag auf Twitter mit. Der Knalleffekt der Personalentscheidung hielt sich in Grenzen.

Der US-Präsident hat mit dem Pentagon-Chef seit Monaten über Kreuz gelegen, nachdem sich dieser gegen einen Einsatz des Militärs zum Stopp der Unruhen im Rahmen der "Black Lives Matter"-Proteste ausgesprochen hatte und damit klar auf Distanz zum Präsidenten gegangen war. Nicht sicher war seitdem praktisch nur, wann Esper seinen Posten räumen muss. Das Amt soll nun kommissarisch Christopher Miller übernehmen, bisher Direktor des Nationalen Antiterror-Zentrums.

Der tatsächliche Vollzug legt nahe, dass noch weitere Köpfe rollen werden. Vor zwei Wochen berichtete das US-Portal "Axios" über eine "Abschussliste", auf der auch Esper vermerkt gewesen sein soll – und noch zwei weitere hochrangige Beamte: FBI-Direktor Christopher Wray und CIA-Direktorin Gina Haspel. Auch sie sollen offenbar entlassen werden, berichtete "Axios", weil sie nach Trumps Auffassung nicht in seinem Sinne gehandelt hätten. Ihr Austausch habe für den Präsidenten Priorität, hieß es unter Berufung auf zwei Quellen aus dem Weißen Haus.

Sie sollen auf Donald Trumps "Abschussliste" stehen

FBI-Direktor Christopher Wray, über dessen geplante Entlassung schon das Nachrichtenportal "The Daily Beast" berichtet hatte, sei in Ungnade des Präsidenten gefallen.

Christopher Wray, Direktor des Federal Bureau of Investigations (FBI)
Christopher Wray, Direktor des Federal Bureau of Investigations (FBI)
© Jim Watson/AP / DPA / AFP

Zum einen, weil er während des Wahlkampfes keine offizielle Untersuchung gegen Hunter Biden, Sohn des designierten Präsidenten Joe Biden, wegen dessen Geschäftsbeziehungen im Ausland eingeleitet habe. Zum anderen, weil er sich nicht Personen seiner Behörde entledigt habe, die Trumps Ansicht nach ihre Macht bei den Untersuchungen zur russischen Einflussnahme auf die US-Wahlen 2016 missbraucht hätten. Dass Wray im September öffentlich Trumps (ohnehin unbelegter) These widersprach, eine Briefwahl würde zu schwerwiegenden Unregelmäßigkeiten und Betrug führen, soll den Präsidenten ebenfalls erbost haben.

Wray ist der Nachfolger von James Comey, der von Trump im Juli 2017 auf Empfehlung des damaligen (und ebenfalls entlassenen) Justizministers Jeff Sessions entlassen wurde. Offiziell, weil Comey nicht in der Lage gewesen sei, "das FBI effektiv zu führen" und Fehler bei Ermittlungen gemacht habe. Allerdings wurde Comey für Trump zunehmend zu einem Problem, weil die Behörde wegen Verbindungen seines Wahlkampfteams nach Russland ermittelte. 

Gina Haspel, Direktorin der Central Intelligence Agency (CIA)
Gina Haspel, Direktorin der Central Intelligence Agency (CIA)
© Brendan Smialowski / AFP

CIA-Direktorin Gina Haspel habe die Gunst des Präsidenten verloren, weil sie Dokumente zurückhalte, mit denen das Justizministerium Ermittlungen gegen die Administration seines Amtsvorgängers Barack Obama im Umgang mit der Russland-Affäre um Trump anstellen will. Der Präsident sei ohnehin frustriert, heißt es, dass Justizminister William Barr den angeblich brisanten Bericht nicht vor den Wahlen vorlegen könne.

Laut "Axios" habe Trump Wray und Haspel bereits früher entlassen wollen, den Schritt aber aufgrund möglicher Konsequenzen auf die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen am 3. November aufgeschoben. Beide würden in Trumps innerstem Machtzirkel "verachtet und misstraut", hieß es.

Im Weißen Haus unter Trump hat sich das Personalkarussell bislang in bemerkenswertem Tempo gedreht. Ob Justizminister Jeff Sessions, Verteidigungsminister James Mattis, Stabschef Mick Mulvaney oder Sicherheitsberater John Bolton: Während Trumps erster Amtszeit haben viele hochrangige Positionen ihren Platz geräumt – ob sie mussten oder wollten.

fs

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