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Midterms in den USA Trump wittert nach Problemen mit Wahlautomaten Betrug und ruft zu Protesten auf

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump am Wahltag in seiner Residenz Mar-a-Lago
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump am Wahltag in seiner Residenz Mar-a-Lago
© Andrew Harnik / AP / DPA
Der ehemalige US-Präsident Donald Trump hat am Tag der Zwischenwahlen in den Vereinigten Staaten Probleme bei der Stimmabgabe im Bundesstaat Arizona aufgegriffen und für seine Mär vom Wahlbetrug genutzt.

Bei den Kongresswahlen in den USA sind am Dienstag in einem Bezirk des US-Bundesstaats Arizona dutzende Wahlautomaten ausgefallen. Es gebe "in etwa 20 Prozent" der 223 Wahllokale im Bezirk Maricopa County technische Probleme mit den Maschinen, sagte der Vorsitzende der örtlichen Wahlaufsichtsbehörde, Bill Gates. Die ausgefallenen Maschinen hätten aber keinen Einfluss auf die Korrektheit der Wahl. Die Behörde richtete eigenen Angaben zufolge "sichere Boxen" ein, in denen die Stimmzettel bis zur Auszählung aufbewahrt würden.

Donald Trump ruft Anhänger zu Protesten auf

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump und seine Anhänger behaupteten nach Bekanntwerden der Probleme ohne irgendwelche Beweise vorzulegen, diese seien ein Beleg für Wahlbetrug durch die Demokraten. "Aus Arizona kommen Berichte, dass die Wahlmaschinen in überwiegend republikanischen/konservativen Gebieten nicht richtig funktionieren", schrieb Trump auf der von ihm mitbegründeten Social-Media-Plattform "Truth Social" und fügte hinzu: "Geht das jetzt schon wieder los? Das Volk wird sich das nicht gefallen lassen!" Die republikanische Gouverneurskandidatin in Arizona, Kari Lake, griff die Probleme mit den Wahlmaschinen ebenfalls auf und veröffentlichte auf ihrem Twitter-Konto eine "Wählerwarnung".

Ein Wähler, der seinen Namen nicht nennen wollte, erklärte: "Es passiert schon wieder." Und der 82-jährige Wähler Donald Newton monierte: "Diese Maschine hätte schon vor langer Zeit getestet werden und funktionieren müssen." Barbara Russell, eine 70 Jahre alte freiwillige Wahlbeobachterin der Republikaner in einem Wahllokal in Wickenburg, einer Stadt im ländlichen Maricopa County, beklagte gegenüber der Nachrichtenagentur Reuters, dass beide Auszählungsmaschinen dort nicht richtig funktionieren würden. "Das ist die totale Entmündigung der ländlichen Wähler."

Trump verbreitete in einer stetigen Serie von Posts weitere Anschuldigungen über angeblichen Betrug bei den "Midterm"-Wahlen – ebenfalls ohne sie zu belegen. So sei in Detroit Wählern im Wahllokal angeblich gesagt worden, sie hätten schon abgestimmt, behauptete der Republikaner. "Dies geschieht in großer Zahl, auch andernorts. Protestieren, protestieren, protestieren!"

Paul Penzone, der Sheriff von Maricopa County in Arizona, erklärte laut der Nachrichtenagentur Reuters, dass zusätzliche Hilfskräfte zu den Wahllokalen entsandt worden seien. In Erwartung möglicher Proteste wurden um das Wahlbüro des Bezirks im Zentrum von Phoenix Barrikaden errichtet.

Trump weigert sich bis heute, seine Wahlniederlage gegen den Demokraten Joe Biden bei der Präsidentschaftswahl 2020 einzugestehen. Der 76-Jährige verbreitet seitdem unbeirrt die Lüge, er sei durch massiven Wahlbetrug um einen Sieg gebracht worden. Im Zuge dessen hatten Trump-Anhänger am 6. Januar 2021 das Kapitol in der US-Hauptstadt Washington gestürmt. Mehrere Menschen kamen infolge des Angriffs ums Leben.

Trumps anhaltende Falschbehauptung wurde von großen Teilen seiner Republikanischen Partei übernommen. Auch Kari Lake und viele andere der republikanischen Kandidatinnen und Kandidaten bei den Zwischenwahlen halten an den vielfach widerlegten Vorwürfen von der "gestohlenen" Präsidentschaftswahl 2020 fest.

Quellen: Reuters, DPA

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