EU-Parlamentarier: Jetzt auch Skandal um Zahlungen für Ehefrauen

Hamburg – Nach dem Skandal um mögliche Unterschriftenfälschungen müssen sich EU-Abgeordnete jetzt auch des Verdachts erwehren, überhöhte Summen an Familienmitglieder auszuzahlen. Wie der stern berichtet, beschäftigen einzelne Abgeordnete ihre Ehefrauen als Sekretärinnen und überwiesen ihnen dafür regelmäßig Summen von bis zu 10228 Euro. Diese Beträge werden in internen Parlamentsunterlagen genannt, die dem stern vorliegen. Die betroffenen Abgeordneten bestritten gegenüber dem stern die Höhe dieser Zahlungen. In der Affäre um möglicherweise gefälschte Unterschriften hat das Europa-parlament jetzt zwei getrennte Untersuchungen eingeleitet, die möglichen Betrug sowohl durch Europa-Abgeordnete wie durch so genannte Beobachter aus den EU-Beitrittsländern betreffen. Zum einen soll ein Graphologe die Unterschriftenlisten des so genannten Zentralregisters untersuchen. Dort gibt es den Verdacht, dass EU-Abgeordnete Strohmänner unterschreiben ließen und so jeweils 262 Euro Tagegeld ergaunerten. Eine zweite Untersuchung betrifft konkrete Vorwürfe gegen Beobachter, die jetzt in einem anonymen Brief an das EU-Parlament formuliert wurden. Die Vertreter aus den Beitrittsländern dürfen sich selbst nicht im Zentralregister eintragen, sollen aber eventuell Unterschriften in Anwesenheitslisten von Ausschuss- oder Fraktionssitzungen gefälscht haben, um sich Tagegelder zu erschleichen.