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"Die Welt verstehen" - stern-Reporter erklären: Was passiert mit den Flüchtlingen in Italien?

Um der mehr als 23.000 Flüchtlinge seit Jahresanfang besser Herr zu werden, richtet Italien einen Appell an seine Regionen, mehr Unterkünfte zu schaffen. Doch nicht überall stößt das auf Zustimmung.

Von Margherita Bettoni

Bootsflüchtlinge im Hafen von Palermo: Nach ihrer lebensgefährlichen Überfahrt stehen sie weiterhin vor einer ungewissen Zukunft

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Italien ist Europas Landeplatz für Flüchtlinge. Mehr als 67.000 Asylsuchende haben laut italienischem Innenministerium bereits eine Unterkunft, ob in temporären Bleiben oder in offiziellen Flüchtlingsheimen. Doch die Plätze reichen immer noch nicht aus.

Das italienische Innenministerium appelliert nun in einem Rundschreiben mit dem Betreff "Notstand Ankunft von Flüchtlingen" an die Regionen zu helfen. Die Aufgabe für die Präfekturen: 6500 zusätzliche Schlafplätze für Asylsuchende schaffen - so schnell wie möglich.

Seit Anfang des Jahres haben um die 23.500 Flüchtlinge die italienischen Küsten erreicht - 30 Prozent mehr als im gleichen Zeitraum vor einem Jahr. Italien ist nicht nur der Landeplatz schlechthin für Flüchtlinge, sondern auch das drittwichtigste Aufnahmeland Europas. Trotzdem steht die Regierung oft hilflos vor der Frage: Wohin nun mit den Menschen?

Von einer Unterkunft in die nächste

Nach ihrer Ankunft finden Migranten oft Unterschlupf in prekären Notlösungen: Fabrik- und Messehallen, Schulen und Kirchen. Gleich nach wenigen Tagen werden sie auf die Regionen verteilt. Wie viele Menschen wo unterkommen, hängt mit der Bevölkerungszahl zusammen. In der Regel kommen Migranten in Gemeinden unter, die sich freiwillig für ihre Aufnahme gemeldet haben.

Doch in Notsituationen, wie eben nach den Massenankünften vom vergangenen Wochenende, geht es darum, in kürzester Zeit Lösungen zu finden.

Mit dem Schreiben vom 13. April fordert Rom die Regionen daher auf, rasch Unterkünfte zu finden. Bis zu 700 zusätzliche Schlafplätze sollen beispielsweise die Lombardei oder die Toskana bereitstellen.

Ungefähr die Hälfte der Flüchtlinge hat - Stand Februar 2015 - eine Unterkunft in Süditalien gefunden. Trotzdem kommen die kritischen Stimmen besonders aus Nordregionen wie Venetien und der Lombardei. Also von dort, wo die fremdenfeindliche Partei "Lega Nord" regiert. Deren Generalsekretär Matteo Salvini forderte nach dem Regierungssschreiben die von seiner Partei gestellten Bürgermeister per Twitter dazu auf, sich gegen die Aufnahme von "Scheinflüchtlingen" zu wehren - am besten mit einer Besetzung der dafür vorgesehenen Unterkünfte.

Einverständnis regelt die Verteilung

Gegen Lokalbehörden, die sich Asylsuchenden verwehren, kann die Regierung wenig unternehmen. Es gibt kein Gesetz, das die Regionen dazu zwingt, Flüchtlinge aufzunehmen. Vielmehr basiert die Verteilung in Notfällen auf einem Einverständnis zwischen der Regierung und den Regionen.

Wenn ein Bürgermeister demnach keine Asylsuchenden in seiner Gemeinde will, kann die Präfektur höchstens nach privaten Unterkünften suchen. Nur wenn sich dabei jemand findet, der die Menschen aufnehmen will und kann, kann auch gegen den Willen des Bürgermeisters gehandelt werden. 35 Euro pro Tag und Flüchtling erhalten private Anbieter für die Unterbringung und Verpflegung der Personen - für so manchen ein lukratives Geschäft: Oft halten die Betreiber ihre Kosten bewusst niedrig, um an den Flüchtlingen Geld zu verdienen.

Nichtregierungsorganisationen zur Betreuung von Flüchtlingen wie die "Consorzio Italiano di Solidarietà" fordern von der Regierung daher eine rasche Änderung des bestehenden Systems. Vor allem sollen die Regionen künftig zur Aufnahme von Flüchtlingen gezwungen werden können.

Dafür muss die Regierung aber den Mut finden, auch gegen den Willen vieler Wähler zu entscheiden.