Großbritannien Die langweiligste Wahl der Welt


Großbritannien wählt sein neues Unterhaus - und eigentlich steht der Gewinner schon fest: Premier Tony Blairs Labour-Partei führt seit Wochen in allen Umfragen. Doch obwohl seine Wiederwahl sicher ist und die Wirtschaft blüht, ist Blair unbeliebt wie nie.

In Großbritannien hat am Donnerstagmorgen die Wahl für ein neues Unterhaus begonnen. Nach Öffnung der Wahllokale um 07:00 Uhr Ortszeit haben rund 44 Millionen britische Bürgerinnen und Bürger bis zum späten Abend Zeit, um über die Zusammensetzung des nächsten Parlaments abzustimmen. Ein Wahlsieg der seit 1997 regierenden Labour-Partei von Premierminister Tony Blair gilt allen Umfragen zufolge als sicher. Es wäre das erste Mal in der britischen Geschichte, dass Labour einen dritten Wahlsieg in Folge erringt.

Blairs Wiederwahl so gut wie sicher

Auf Grund des Mehrheitswahlrechts kommt es nicht so sehr darauf an, wie viel Prozent der Stimmen eine Partei landesweit bekommt. Entscheidend ist, wie viele Wahlkreise sie erobern kann. Großbritannien ist in 646 Wahlkreise eingeteilt, entsprechend hat das Unterhaus 646 Sitze. Aus jedem Wahlkreis kommt immer nur der Kandidat mit den meisten Stimmen ins Parlament.

In gewisser Weise ist die Unterhauswahl auch eine Entscheidung über die politische Zukunft von Premierminister Tony Blair. Seine regierende Labour Party liegt in den Umfragen zwar klar in Führung. Doch davon, wie deutlich dieser Vorsprung bei der Abstimmung tatsächlich ausfällt, hängt nach Ansicht von Beobachtern auch ab, wie schnell Blair sein Amt als Regierungschef an einen Nachfolger abgibt.

Blair will nach dieser Amtszeit abtreten

Eine dritte Amtszeit wolle er noch in voller Länge regieren, sagte Blair am Mittwoch. Wiederholt hat er erklärt, dass diese ihm so gut wie sichere Amtszeit seine letzte sein solle. Ein baldiges Abtreten schloss der Regierungschef aber ausdrücklich aus: Hinsichtlich des Reformprogramms im britischen Gesundheits- und Schulsystem, aber auch auf dem internationalen Parkett gebe es noch viel zu tun, und er wolle da noch viel voranbringen, sagte er am Mittwoch der BBC. Als möglichen Nachfolger des Premierministers gilt allgemein Schatzkanzler Gordon Brown.

Wie bald Brown auf Blairs Stuhl nachrücken könnte, hängt für politische Beobachter in erster Linie von den Wählern ab: "Diese Wahl ist zu einem Referendum über Blair geworden", erklärte Bill Jones von der Manchester University. Sein Kollege Phil Cowley aus Nottingham betonte, Blair werde zunehmend Schwierigkeiten haben, sich gegen Quertreiber in den eigenen Reihen zu behaupten, wenn Labour am Donnerstag keine übermäßig große Mehrheit an Unterhausmandaten einfahren sollte.

Zittern um den Vorsprung

Einen Erdrutschsieg für Labour wie in den Jahren 1997 und 2001 schließen die meisten Beobachter ohnehin aus. Die Frage ist daher, wie groß - oder klein - der Vorsprung der Regierungspartei wird. Ein Plus zwischen 80 und 100 Sitzen wäre für Blair in Ordnung, alles darunter "wird heikel und peinlich", so Cowley. Mit maximal 40 Sitzen mehr als die Opposition seien Blairs Tage als Premierminister möglicherweise gezählt, sind sich die Analysten einig. Margaret Thatcher hatte die Unterhauswahl 1979 mit einem Vorsprung von 43 Sitzen gewonnen, ihr Nachfolger John Major fuhr nur ein Plus von 21 ein - das zum Ende seiner fünfjährigen Amtszeit 1997 sogar gegen Null sank.

Bei vielen Wählern hat Blair es sich vor allem mit seiner Unterstützung des Irak-Kriegs verscherzt. Die Mutter eines am Montag im Irak getöteten 24-Jährigen machte den Regierungschef persönlich für den Tod ihres Sohnes verantwortlich. Am Dienstag, nur zwei Tage vor der Wahl, forderten daraufhin Angehörige von im Irak getöteten britischen Soldaten eine öffentliche Untersuchung über die Rechtmäßigkeit des Krieges.

Krieg im Irak ist eine Bürde

Blair schloss dies jedoch kategorisch aus: "Es gab eine Untersuchung nach der anderen", sagte er dem Fernsehsender "Channel 4". Als Regierungschef müsse man versuchen, das zu tun, was man als richtig für sein Land erachte, hatte er seine Entscheidung bereits zuvor begründet. "Und einige dieser Entscheidungen sind sehr, sehr schwer".

Zur Wahl stehen 646 Sitze: 529 in England, 59 in Schottland, 40 in Wales und 18 in Nordirland. Für eine Regierungsmehrheit werden 324 Sitze benötigt. Bei der letzten Abstimmung 2001 waren 659 Sitze zu vergeben. Labour erhielt damals 40,7 Prozent der Stimmen und 412 Sitze. Neuer Premierminister wird automatisch der Vorsitzende der siegreichen Partei. Die Parteivorsitzenden sind neben dem 51-jährigen Blair der 63-jährige Michael Howard von den Konservativen und der 45-jährige Charles Kennedy von den Liberaldemokraten.

Geringe Wahlbeteiligung erwartet

Im Jahr 2001 hatte es eine Wahlbeteiligung von nur 59,4 Prozent gegeben, das war der niedrigste je ermittelte Wert. Auch für die aktuelle Wahl wird mit einer geringen Beteiligung gerechnet. Erste Prognosen zum Ausgang der Abstimmung werden kurz nach Schließung der Wahllokale um 23:00 Uhr MESZ erwartet. Die Mitglieder des neuen Unterhauses werden am 13. Juni vereidigt. Am 20. Juni kommt das Parlament zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen.

AP, DPA, Reuters AP DPA Reuters

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