Haiti Aufruhr gegen Aristide


In Haiti hat sich die Revolte gegen Präsident Jean-Bertrand Aristide auf weitere Städte ausgeweitet. Die Opposition spricht bereits von einem "bewaffneten Volksaufstand". Seit Beginn der Rebellion kamen mindestens 46 Menschen ums Leben.

Weitgehend unbeachtet von der Weltöffentlichkeit steckt Haiti schon lange in einer tiefen politischen Krise. Der seit mehr als fünf Tagen andauernde Aufstand könnte nun zu einem entscheidenden Wendepunkt für die Herrschaft des ehemaligen Armenpriesters Jean-Bertrand Aristide werden. In Gonaives, wo am Donnerstag vergangener Woche die Polizeiwache und das Haus des Bürgermeisters gestürmt wurde, begann 1985 eine ähnliche Revolte, mit der ein Jahr darauf die 29-jährige Familiendiktatur der Duvaliers ihr Ende fand.

Im Unterschied zu Francois und Jean-Claude Duvalier, "Papa Doc" und "Baby Doc", hat Präsident Aristide im Inland wie im Ausland lange Zeit Anerkennung gefunden. Als Anhänger einer linksgerichteten Theologie der Befreiung wurde Aristide am 16. Dezember 1990 der erste frei gewählte Präsident des karibischen Inselstaats. Doch noch nicht einmal ein Jahr danach - am 30. September 1991 - wurde er von der Armee gestürzt. Nur mit Unterstützung der USA, die dem vertriebenen Präsidenten Asyl gewährten, kehrte Aristide wieder ins Präsidentenamt zurück: Am 19. September 1994 landeten US-Marineinfanteristen in Haiti und verjagten die Militärjunta.

Aristides unerfüllte Versprechen

Seitdem wartet die Bevölkerung vergebens auf das Versprechen Aristides, die Armut zu überwinden. Der größte Teil der acht Millionen Haitianer ist ohne Arbeitsplatz und schlägt sich mit weniger als einem Dollar am Tag durchs Leben. Aristide aber sicherte sich geschickt eine Verlängerung seiner Macht. Weil ihm die Verfassung bei der Präsidentenwahl 1995 eine direkte zweite Amtszeit untersagte, hievte er seinen Schützling Rene Preval für fünf Jahre ins Präsidentenamt und trat dann im November 2000 wieder an.

Diese Wahl wurde von der Opposition boykottiert, die damit gegen Manipulationen bei der vorangegangenen Parlamentswahl im Mai 2000 protestierte. Wegen der Betrügereien zu Gunsten von Aristides Partei Fanmi Lavalas (FL) stoppte auch die internationale Gemeinschaft einen großen Teil ihrer Finanzhilfe für Haiti. In Aristides zweiter Amtszeit, die am 7. Februar 2001 begann und 2006 endet, verstärkten sich die politischen Spannungen. Proteste von Studenten und anderen Oppositionellen wurden mit massiven Polizeieinsätzen unterdrückt, auch kam es immer wieder zu Anschlägen auf Regierungsgegner.

Staatsstreich oder bewaffneter Volksaufstand?

Dennoch gewann die Protestbewegung seit Mitte September vergangenen Jahres wachsenden Zulauf. Mit dem Aufstand in Gonaives und mindestens elf weiteren Städten hat sich die Lage dramatisch zugespitzt. Während die Regierung vom Versuch eines Staatsstreichs spricht, erklärt der Oppositionspolitiker Himler Rebu: "Wir sind in der Situation eines bewaffneten Volksaufstands."

Die Aufständischen besitzen keine feste Organisation, sondern kommen aus ganz unterschiedlichen Gruppen. In Gonaives war es vor allem die Widerstandsfront Gonaives, die zum Sturm ansetzte. Deren Mitglieder standen früher auf seiten Aristides, sagten sich aber im Herbst vergangenen Jahres von diesem los. Grund war ein Mordanschlag auf den Politiker Amiot Metayer am 22. September, in den Regierungsmitglieder verwickelt sein sollen. Zur Aufstandsbewegung gehören aber auch ehemalige Soldaten, die 1991 am Putsch gegen Aristide beteiligt waren, und vor allem zahllose unzufriedene Einwohner, die unter dem Eindruck der anhaltenden Wirtschaftskrise und Armut einen Neuanfang befürworten.

"Das Ende zeichnet sich bedrohlich ab"

Für Aristide könnte es sich nun als Nachteil erweisen, dass er nach seiner Rückkehr aus dem Exil 1995 die Armee aufgelöst und durch eine zivile Polizeitruppe ersetzt hat. Mit weniger als 5.000 meist schlecht bewaffneten Polizisten ist die Regierung kaum in der Lage, sich gegen einen breiten Volksaufstand zu behaupten. "Aristide kann sich nicht länger retten", sagt der ehemalige haitianische Präsident Leslie Manigat, der im Juni 1988 nach fünf Monaten im Amt in einem Militärputsch gestürzt wurde. "Das Ende zeichnet sich bedrohlich ab."

Ian James

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