Irak-Konflikt Bush "enttäuscht" über Iraks Waffenbericht

US-Präsident George W. Bush hat sich skeptisch über die Chancen geäußert, einen Krieg gegen Irak abwenden zu können.

US-Präsident George W. Bush hat sich skeptisch über die Chancen geäußert, einen Krieg gegen Irak abwenden zu können.

Entscheidung Ende Januar erwartet

Iraks Waffenbericht sei enttäuschend für jene, die sich nach Frieden sehnten, sagte Bush in Washington. In Regierungskreisen der USA hieß es, Bush werde Ende Januar oder Anfang Februar eine Entscheidung über einen Krieg treffen. Die USA planen nach offiziellen Angaben den UNO-Waffeninspektoren ihr Geheimdiensterkenntnisse über irakische Produktionsstätten zu übergeben. Aus US-Kreisen verlautete zudem, die USA würden möglicherweise in der kommenden Woche der UNO eine Liste für die Befragung irakischer Wissenschaftler vorlegen.

„Uns ist es ernst mit der Aufrechterhaltung des Friedens“, sagte Bush. Doch der irakische Waffenbericht sei nicht ermutigend. „Wir haben erwartet, dass er uns zeigt, dass er abrüstet“, sagte Bush mit Blick auf Iraks Präsidenten Saddam Hussein. Die USA würden weiterhin mit ihren Verbündeten gezielt und überlegt konsultieren, sagte US-Regierungssprecher Ari Fleischer. „Aber letztlich, sollte es keinen Zweifel über den Ausgang geben“, fügte er hinzu.

Bush verschiebt Afrika-Reise

Bush verschob nach Angaben des Präsidialamts eine für Januar geplante Reise nach Afrika und verwies auf „innenpolitische und internationale Erwägungen“. Die Verschiebung solle nicht als Anzeichen dafür verstanden werden, dass ein Krieg gegen Irak näher rücke, verlautet aus US-Kreisen. Die USA wollten in der Frage der geforderten Abrüstung Iraks weiter einen „abwägenden Kurs“ verfolgen.

Irak weist Vorwürfe zurück

Irak hat Vorwürfe der USA zurückgewiesen, über Massenvernichtungswaffen zu verfügen. Die USA haben damit gedroht, Irak notfalls militärisch abzurüsten und in den vergangenen Monaten ihre Truppen in der Golf-Region massiv verstärkt. Die USA haben nach offiziellen Angaben derzeit 15.000 Soldaten in der Nähe Iraks und insgesamt etwa 60.000 in der Region stationiert. Sie kündigten am Freitag an, ihre Truppen in der Golf-Region weiter zu verstärken.

Blix fordert mehr Informationen

Der Chef der UNO-Waffeninspektoren, Hans Blix, hatte den USA und Großbritannien vorgeworfen, ihm nur unzureichende Geheimdienstinformationen über Massenvernichtungswaffen in Irak bereitzustellen. Diese wollten die USA noch am Freitag oder am Wochenende nach Angaben aus US-Regierungskreisen zur Verfügung stellen.

Irakische Wissenschaftler sollen befragt werden

Die USA wollen nach Angaben aus US-Kreisen zudem möglicherweise in der kommenden Woche der UNO eine Liste für die Befragung irakischer Wissenschaftler vorlegen. Die US-Regierung erhofft sich von den Befragungen der Wissenschaftler Angaben über die Waffenprogramme, die Irak in seinem der UNO vorgelegten Bericht verschwiegen haben könnte. Blix hat Irak aufgefordert, bis Ende des Monats eine Liste mit Wissenschaftlern vorzulegen, die in Verbindung mit den Programmen für chemische, biologische und nukleare Waffen sowie denen für ballistische Raketen stehen.

Zwischenbericht vorverlegt

Der UNO-Sicherheitsrat bat die Waffeninspektoren, ihren Zwischenbericht zu den irakischen Waffenprogrammen bereits am 9. Januar vorzulegen. Frankreich, das den Vorsitz des Sicherheitsrats im Januar übernimmt, setzte das Datum auf Wunsch der anderen Mitglieder des Rates fest, teilten Diplomaten und UNO-Vertreter in New York mit. Ursprünglich sollten die Inspektoren am 27. Januar einen Bericht zum Stand ihrer Untersuchungen in Irak vorlegen.

Die Mehrheit der Amerikaner hält nach einer am Freitag veröffentlichten Meinungsumfrage einen Krieg gegen Irak für unvermeidlich. Die Unterstützung der US-Bürger hängt jedoch von Beweisen dafür ab, dass Irak tatsächlich über Massenvernichtungswaffen verfügt, wie aus der Umfrage des US-Nachrichtensenders CNN und des Nachrichtenmagazins „Time“ hervorgeht.

Mehr als die Hälfte für Militäraktion

Laut der Erhebung sind 55 Prozent der Amerikaner der Ansicht, die USA sollten den irakischen Präsidenten Saddam Hussein mit einer Militäraktion stürzen. Die Unterstützung für einen Militärschlag hängt aber stark von den Umständen ab. Sollten die Vereinten Nationen keine Beweise für irakische Massenvernichtungswaffen finden, die US-Regierung jedoch solche Beweise vorlegen, wären immer noch 54 Prozent mit einem Krieg einverstanden. Sollten aber weder die UN noch die US-Regierung Beweise vorlegen, dann nimmt die Zustimmung zu einem Krieg stark ab. In diesem Fall wären 66 Prozent gegen eine Militäraktion, nur 27 Prozent würden einen Krieg befürworten. Falls Irak die Waffenkontrolleure behindern sollte, wäre ein Drittel der Amerikaner für ein militärisches Vorgehen gegen Irak. Für die Umfrage wurden am 17. und 18. Dezember 1.006 Erwachsene befragt. Die mögliche Fehlerquote wurde mit drei Prozent nach oben oder unten angegeben.