Italien in der Regierungskrise Die nächsten möglichen Schritte

Nachdem Berlusconi unter dem Druck der Schuldenkrise, seinen Rücktritt angekündigt hat, braucht Italien schnell eine neue entscheidungsfähige Regierung. Wie es in Italien in den kommenden Tagen weitergehen wird? Ein Zukunftsszenario.

Nach der Rücktrittsankündigung von Regierungschef Silvio Berlusconi muss Italien so schnell wie möglich eine neue politische Lösung finden. Jede Unsicherheit droht die Lage auf den nervösen Finanzmärkten weiter zu verschlechtern. Nach den bisherigen Plänen könnte eine neue Regierung bereits in der kommenden Woche stehen. Der bisherige Fahrplan für die kommenden Tage:

1. Absegnung des Stabilitätsgesetzes:

Das Stabilitätsgesetz mit den in Brüssel versprochenen Reformzusätzen soll nach den Beschlüssen vom Mittwochabend am Freitag im Senat verabschiedet werden. Details wurden noch nicht offiziell. Am Samstagnachmittag will das Abgeordnetenhaus die Reformen definitiv absegnen.

2. Rücktritt Berlusconis:

Danach könnte Berlusconi sofort zurücktreten. Erwartet wird sein Gang zum Quirinalspalast, um dort bei Staatspräsident Giorgio Napolitano sein Amt offiziell niederzulegen spätestens am Sonntag.

3. Bildung der neuen Regierung:

Zwischen Samstagabend und Montagmorgen dürfte Napolitano demnach mit den Konsultationen der wichtigsten politischen Parteien, der Gewerkschaften und Arbeitgebervertreter beginnen, um eine Mehrheit und Zustimmung für eine mögliche Übergangsregierung auszuloten. Nachdem er den ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti am Mittwochabend zum Senator auf Lebenszeit ernannte, gilt Monti als sein wahrscheinlichster Premier-Kandidat.

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