Italien Prodi nimmt erste Vertrauenshürde

Traditionell müssen sich die neuen italienischen Regierungschefs einer Vertrauensabstimmung in den Kammern stellen. Die erste Hürde hat Romano Prodi trotz hauchdünner Mehrheit jetzt genommen.

Die Regierung des neuen italienischen Ministerpräsidenten Romano Prodi hat ihren ersten Test bestanden und die Vertrauensabstimmung im Senat klar gewonnen. Seine Mitte-Links-Regierung hatte bei den Wahlen im April zwar nur eine knappe Mehrheit von zwei Stimmen im Senat erreicht, dank der Unterstützung der sieben auf Lebenszeit ernannten Senatoren wurde der Regierung aber mit 165 gegen 155 Stimmen das Vertrauen ausgesprochen.

Prodi zeigte sich schon in seiner Rede vor dem Senat überzeugt, dass sich in beiden Kammern die Mehrheit seiner Koalition als "solide und vereinigt" erweisen werde. Am Donnerstag hatte Prodi sein Regierungsprogramm vorgestellt, das unter anderem den Rückzug italienischer Truppen aus dem Irak und eine Schocktherapie zur Belebung der Wirtschaft vorsieht. Italien müsse "kräftig aufgerüttelt werden", so Prodi.

Seine Regierung wurde am Dienstag vom neuen Präsidenten Giorgio Napolitano vereidigt. Bevor sie an die Arbeit gehen kann, muss sie Vertrauensabstimmungen in beiden Parlamentskammern gewinnen. Nach dem Senat muss nun noch das Abgeordnetenhaus zustimmen, was für kommenden Dienstag anberaumt ist. Dort ist die Mehrheit des Regierungslagers größer.

DPA
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