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Kolumne "Was die Welt bewegt": Obamas Schlamassel

US-Präsident Barack Obama soll auf den letzten Drücker den Klimagipfel von Kopenhagen retten. Eine schwierige Mission: Nach einer möglichen Einigung mit China warten noch härtere Gegner.

Von Katja Gloger

Bislang gilt ja eigentlich ein festes Drehbuch für Konferenzen dieser Art: erst der grandiose Auftakt mit großartigen Visionen, dann wird verhandelt, unweigerlich folgt der Absturz. Festgefahrene Positionen, Schuldzuweisungen, düstere Prophezeiungen. Am Ende, meist in allerletzter Minute, übernehmen die Chefs. Es kommt gewöhnlich zu einer dramatischen Nachtsitzung, erschöpfte Gesichter, schließlich ein Ergebnis in letzter Minute, und dann sind alle zufrieden. Irgendwie.

Das Duell der Supermächte

Auf so einen Verlauf können die Vertreter der Weltgemeinschaft in Kopenhagen im Moment nur noch hoffen. Im Moment ist Apokalypse angesagt. Nach zehn Tagen (Nicht-) Verhandlungen haben die dänischen Gastgeber entnervt das Handtuch geschmissen, es sieht danach aus, als ob man sich noch nicht einmal auf ein verbindliches Abschlussdokument einigen könne. Von einem verpflichtenden Vertrag ist ja sowieso nicht mehr die Rede. Kopenhagen, jahrelang vorbereitet, droht zu scheitern. Erbärmlich, eine Bankrotterklärung.

Jeder blockiert jeden, man übt sich vornehmlich in Schuldzuweisungen. Die Schwellenländer gegen die Industrieländer. Die Industrieländer gegen die Entwicklungsländer. Die Entwicklungsländer haben sowieso nichts mehr zu verlieren. Vor allem aber messen zwei Giganten ihre Kräfte, zwei Supermächte der Treibhausgas-Emissionen: China und die USA. Symbolträchtiger geht's kaum. Von wegen Weltgemeinschaft, G-77, G-20, G-8... Hier existieren nur noch die Großen-2. Und die richten sich im Moment auf einen Showdown ein.

Spott und Hohn für Obama

Anfangs hatte Obama nur einen kleinen, unverbindlichen Gipfelabstecher machen wollen, vergangene Woche, auf dem Weg zum Friedensnobelpreis in Oslo. Doch dann hatte Angela Merkel zum Telefon gegriffen und dem Mann in Washington noch mal klar gemacht, wie wichtig dieser Klimagipfel wirklich ist. Und dass höchstpersönliches Erscheinen am Ende angesagt sei. Und zwar dann, wenn auch alle anderen Staatschefs kommen, Angela Merkel inklusive.

Also, was blieb ihm anderes übrig? Jetzt hat er den Schlamassel. Und soll als ultimativer Hoffnungsträger aus Washington wohl mal wieder die Welt retten. Mit seiner Reise ins Chaos von Kopenhagen geht Barack Obama ein gewaltiges innenpolitisches Risiko ein. Scheitert Kopenhagen, droht auch sein Klimagesetz im Kongress zu scheitern. Die Republikaner jedenfalls haben schon zum Angriff geblasen: Obamas Klima-Visite sei doch nur der Versuch, "internationale Bürokraten" zu beschwichtigen, höhnte der Hardliner im Senat, James Inhofe. "Das Klimagesetz ist tot, bevor es überhaupt beraten wird." Vor dem "Ausverkauf amerikanischer Interessen" warnte die stramm konservative Washington Times. Sie machte in Kopenhagen gar eine "Anti-amerikanische Agenda" aus.

Wird Kopenhagen allerdings doch noch zum Erfolg - dann muss Obama eventuelle Zusagen zu Hause erst noch durchsetzen. Allein das ist schon schwierig genug. Denn die USA haben sich noch nie gern auf internationale Abkommen eingelassen. Sich vom Rest der Welt womöglich etwas vorschreiben zu lassen - das ist mit uramerikanischem Selbstverständnis nur schwer vereinbar. Weder beim internationalen Gerichtshof noch bei einer Konvention gegen Landminen. Und schon gar nicht beim Thema "Klima".

Wie war das noch, vor 12 Jahren, als der Senat das Kyoto-Protokoll ratifizieren sollte? Der entschied einstimmig. 95:0. Gegen das Klimaschutz-Protokoll. Die USA ratifizierten Kyoto nie. Gegen Obamas ohnehin moderates Klimagesetz machen auch demokratische Senatoren Front - vor allem die aus Bundesstaaten mit Kohle- und Stahlindustrie. Das lahme Gesetz zur CO2-Begrenzung hängt im Senat fest. Selbst wenn es durchkäme, würden sich die US-Emissionen im direkten Vergleich zu Europa bis 2020 nur um vier Prozent reduzieren. Nötig aber wären mindestens 20 Prozent. Immerhin: Obama will gegen den Klimawandel kämpfen, sieht sich selbst ja als grüner Präsident, will alle Instrumente nutzen. So hat seine Umweltbehörde EPA seit neuestem das Recht, den Ausstoß von Treibhausgasen per Verordnung zu limitieren. Denn ein Gerichtsurteil definierte diese als gesundheitsschädlich. Obama lässt Milliarden in den Aufbau so genannter smarter Stromnetze investieren. Für Automotoren gelten demnächst neue, strenge Abgasnormen. Neben dem Klimagesetz fordert er auch die Verabschiedung eines Energiegesetzes mit strengen Abgasrichtlinien für Kraftwerke. Und vor ein paar Tagen versorgte er die Bürger seines Landes höchstpersönlich mit Energiespartipps zur Effizienz von Haushaltsgeräten.

Allein diese Maßnahmen würden für Amerika eine Revolution darstellen. So gesehen, ist Barack Obama schon jetzt der grünste Präsident, den die USA je hatten.

Ein knallharter Gegner

In Kopenhagen aber hat er es mit seinem bislang wohl härtesten Gegner zu tun, wenn man von Terroristen und Taliban mal absieht. Dieser Gegner heißt China und ist zurzeit weltgrößter Emittent von Treibhausgasen. Tendenz: rapide steigend.

Beide Seiten agieren bislang knallhart und kompromisslos. Für China ist allein das schon ein symbolträchtiger Erfolg: jetzt ist man auf Augenhöhe mit Barack Obama. China fordert: Die USA müssen mehr tun. Die Entwicklungsländer - auch China - wollen mehr Finanzhilfen für den Klimaschutz in ihren Ländern erhalten.

Die USA fordern: Auch China muss verbindliche Klimaziele akzeptieren. Drohen mit Strafzöllen auf den Import chinesischer Produkte, falls sich China nicht auf konkrete Reduktionsziele einlässt. Und auf keinen Fall dürfe Geld für Umweltschutzmaßnahmen an die Entwicklungsländer auch an China fließen. Vor allem aber fordern die USA mehr Transparenz: internationale Überwachungsmechanismen, mit denen die Einhaltung der Ziele auch überprüft werden könne. "Wir werden den führenden Schwellenländern keinen Freifahrtsschein ausstellen", droht US-Unterhändler Todd Stern unverblümt.

"Die USA sind an Bord"

Nun soll es Obama also richten. Kurz vor seinem touchdown in Kopenhagen übten sich einige seiner Landsleute schon in Zweckoptimismus. Arnie Schwarzenegger aus Kalifornien war da, der demokratische US-Senator John Kerry erhielt gar stehende Ovationen für seine kämpferische Rede: "Die Stunde der Amateure ist abgelaufen", rief er in den Saal und gab sich sicher, der US-Senat werde im kommenden Jahr ein Klimagesetz verabschieden. Außenministerin Hillary Clinton verkündete strahlend, die USA seien bereit, sich am Anpassungsfonds für die Entwicklungsländer zu beteiligen. Mit dem Geld sollen die Schäden des Klimawandels behoben, umweltfreundliche Technologien eingeführt werden.

Jährliche Kosten ab 2020: rund 100 Milliarden Dollar. "Die USA sind an Bord", versprach Hillary Clinton. Wieviel man zahlen will, verriet sie allerdings nicht.

Festgefahrene Positionen, Schuldzuweisungen, düstere Prophezeiungen - heute sollen die Weltenlenker die Wende schaffen. Hoffentlich wird es eine lange Nacht in Kopenhagen.