Kommentar Del Pontes Welterfolg


Carla del Ponte, die streitbare Chefanklägerin des UN-Jugoslawien-Tribunals, hat sich verabschiedet. Zwar blieb ihr der ultimative Erfolg verwehrt, denn die serbischen Kriegsverbrecher Karadzic und Mladic sind noch auf freiem Fuß. Dennoch hat del Pontes Arbeit die Durchschlagskraft des Völkerrechts erhöht.
Von Sebastian Huld

Jetzt geht sie also. Die Schweizerin Carla del Ponte hat nach acht Jahren ihren Job als Chefanklägerin des Jugoslawien-Tribunals aufgegeben. Während sie die Schweiz demnächst als Botschafterin in Argentinien vertreten wird, wird sie ab Januar 2008 von dem Belgier Serge Brammertz in Den Haag ersetzt.

Und? Was hat del Ponte bewirkt? Vor allem der streitbaren 60-Jährigen selbst fällt es immer wieder schwer, ihre Amtszeit als Erfolg zu verkaufen. Denn auf ihr lastet ein vermeintlicher Makel, den sie auch bei ihrer Abschiedspressekonferenz am Donnerstag wieder offen ansprach: Trotz aller Anstrengungen ist es ihr in all den Jahren nicht gelungen, zwei Hauptangeklagte hinter Gitter zu bringen: Radovan Karadzic, den Führer der bosnischen Serben, und seinen militärischen Oberbefehlshaber Ratko Mladic. Beharrlich sperrten sich verschiedene serbische Regierungen mehr oder minder offen dagegen, die beiden festzunehmen und sie nach Den Haag auszuliefern. Del Ponte hatte die beiden schwerer Verbrechen gegen die Menschlichkeit bezichtigt. Die erfolgreiche Flucht der Beschuldigten steht in den Augen vieler für das Scheitern der Schweizerin.

Sie führte Milosevic vor

Bei näherer Betrachtung jedoch ist der Eindruck eines Scheiterns eine Täuschung - und zwar eine gewaltige. Denn Carla del Ponte war eine erfolgreiche Chefanklägerin. Das Jugoslawien-Tribunal hat 161 Personen angeklagt, mehr als 50 wurden schuldig gesprochen und bestraft. Serbiens Ex-Präsident Slobodan Milosevic wurde mit all seinen Verbrechen der Weltöffentlichkeit vorgeführt. Und auch wenn Milosevic noch vor einer Urteilsfindung verstarb, gab das Tribunal den zahllosen Opfern des Jugoslawien-Krieges durch diesen Prozess einen Teil ihrer Würde zurück - und ließ so etwas wie Gerechtigkeit obwalten.

Dabei hat Carla del Ponte stets unnachgiebig gezeigt: Jedem, der die Menschenwürde verhöhnt, so wie es Karadzic und Mladic getan haben, drohen Strafen. Vielleicht war sie nicht in jedem Punkt erfolgreich, aber dennoch war sie es, die jedem potenziellen Kriegsverbrecher die möglichen Konsequenzen seines Handelns vor Augen geführt hat. Damit hat sie dem Völkerrecht Durchschlagskraft und Glaubwürdigkeit verliehen. Nicht zuletzt die Arbeit des zeitlich befristeten Jugoslawien-Tribunals und des Ruanda-Tribunals, an dem del Ponte zeitweilig ebenso mitwirkte, führten dazu, dass Anfang 2003 der Internationale Strafgerichtshof als ständige Einrichtung seine Arbeit aufnehmen konnte.

Karadzic wurde zu einem Gejagten

Es mag ja sein, dass es dem Jugoslawien-Tribunal zu jedem Zeitpunkt seiner Existenz an Zwangsmitteln fehlte, um widerspenstige Regierungen wie jene in Belgrad zur Kooperation zwingen zu können. Es ist auch sicher richtig, dass Staaten wie die USA, die der internationalen Strafgerichtsbarkeit skeptisch gegenüber stehen, insgeheim froh waren über del Pontes Niederlagen. Und doch liegt gerade in der Tatsache, dass sich die Kriegsherren Mladic und Karadzic weiterhin versteckt halten müssen, dass sie von Jägern zu Gejagten, zu Verfolgten geworden sind, die sich in keiner Minute ihres Lebens in Sicherheit wähnen können, der eigentliche Erfolg: Die Verbrecher müssen Strafe fürchten. Die Arbeit del Pontes und ihrer Vorgänger brachte die globale Durchsetzung der Menschenrechte so ein gutes Stück voran.

Mögen Karadzic, Mladic und andere Angeklagte auch weiterhin auf der Flucht sein. Allein die Tatsache, dass sie sich den Rest ihres Lebens vor der Öffentlichkeit verkriechen müssen, ist ein Triumph der Gerechtigkeit. Trotz der eigenen Einschränkungen der scheidenden UN-Chefanklägerin ist dieser Erfolg des Völkerrechts auch ihr Erfolg. Es gibt keinen Anlass zur Verbitterung. Im Gegenteil.


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