In einer nach 13-stündiger Debatte angenommenen Resolution drücken die Abgeordneten ihr Mitgefühl mit den Opfern aus und entschuldigen sich dafür, dass seinerzeit nicht genug unternommen wurde, um das Massaker zu verhindern. Von einem "Völkermord" ist in der Resolution nicht die Rede.
Das Massaker von Srebrenica
Das Massaker von Srebrenica ist das schwerste Kriegsverbrechen in Europa seit dem Zweiten Weltkrieg. Am 11. Juli 1995 eroberten bosnisch-serbische Truppen die von Muslimen bewohnte Stadt, obwohl sie UN-Schutzzone war. Kampflos überließ ein kleines Kontingent niederländischer Blauhelme den Angreifern unter General Ratko Mladic die Stadt.
Rund 8000 überwiegend männliche Muslime wurden abgeführt, die meisten erschossen und in Massengräbern verscharrt. Neben Mladic gilt der frühere politische Führer der bosnischen Serben, Radovan Karadzic, als Hauptverantwortlicher des international als Völkermord eingestuften Massakers.
Die Koalition von Demokraten und Sozialisten im serbischen Parlament hofft, mit der Verabschiedung der Resolution die Europäische Union (EU) und Investoren für das Land einzunehmen.
Die konservative britische Zeitung "The Times" kommentiert:
Das Massaker an rund 8000 Muslimen in der UN-Schutzzone Srebrenica gilt als schlimmste Grausamkeit in Europa nach dem Zweiten Weltkrieg. Täter waren Soldaten der bosnischen Serben unter Führung des Generals Ratko Mladic, der noch immer auf freiem Fuß ist.
Ein westlicher Diplomat, der 1995 in Srebrenica war, sagte dazu, die Verabschiedung einer solchen Resolution ohne die Festnahme Mladics habe nur geringe Bedeutung. "Wenn sie glauben, sie könnten Mladic weitere 15 Jahre auf freien Fuß lassen, dann ist das eine schwere Ungerechtigkeit."
Serbien hat im Dezember die Mitgliedschaft in der EU beantragt. Aufnahmegespräche sollen aber erst dann beginnen, wenn Mladic dem internationalen Kriegsverbrechertribunal in Den Haag überstellt ist. Der von vielen Serben nach wir vor als Held verehrte Mladic soll sich in Serbien versteckt halten.
Der Resolution war eine lange Debatte vorangegangen, in der einige Oppositionspolitiker kritisierten, dass Kriegsverbrechen an den Serben ignoriert würden. Anderen geht die Resolution nicht weit genug, weil sie das Massaker nicht als Völkermord verurteilt.
