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Kommunalwahlen in Polen: Tusks Rechtsliberale liegen vorn

Bei den Kommunalwahlen in Polen haben sich die regierenden Rechtsliberalen von Ministerpräsident Donald Tusk als die stärkste politische Kraft des Landes erneut behauptet. Tusks Bürgerplattform (PO) kam bei der Wahl nach ersten Prognosen landesweit auf 33,8 Prozent.

Bei den Regional- und Kommunalwahlen in Polen hat sich ein klarer Sieg der rechtsliberalen Bürgerplattform (PO) von Ministerpräsident Donald Tusk abgezeichnet. Nachwahlbefragungen zufolge holte die Partei bei der Wahl der Regionalparlamente am Sonntag landesweit die meisten Stimmen. In den drei größten Städten Warschau, Krakau und Lodz lagen die Bürgermeister-Kandidaten der PO vorne.

Der Umfrage des Instituts TNS OBOP zufolge konnte die PO mit 33,8 Prozent der Stimmen bei der Abstimmung über die Parlamente der Regionen (Wojewodschaften) rechnen. Insgesamt lag die Partei in zehn der 16 Wojewodschaften in Führung. Die nationalkonservative Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) des früheren Ministerpräsidenten Jaroslaw Kaczynski kam demnach auf 27 Prozent, die linksgerichteten Sozialdemokraten (SLD) lagen bei knapp 16 Prozent. Die Bauerpartei (PSL), Koalitionspartner von Regierungschef Tusk, verbuchte den Angaben zufolge gut 13 Prozent.

In der Hauptstadt Warschau verteidigte die bisherige Bürgermeisterin Hanna Gronkiewicz-Waltz von der PO den Nachwahlbefragungen zufolge mit 51,6 Prozent der Stimmen ihren Posten bereits im ersten Wahlgang. In Krakau und Lodz kommt es zu Stichwahlen, die für den 5. Dezember vorgesehen sind. Die Abstimmung am Sonntag über die rund 2500 Bürgermeister sowie fast 47.000 Ratssitze in den 16 Wojewodschaften und den Gemeinden des Landes galt als Stimmungstest für die Parlamentswahl im Herbst 2011.

Die Wahlen waren der zweite Urnengang in Polen in diesem Jahr. Im Juli hatten die Polen den PO-Politiker und Tusk-Vertrauten Bronislaw Komorowski zum neuen Präsidenten gewählt. Vorgänger Lech Kaczynski war im April bei einem Flugzeugunglück in der Nähe der westrussischen Stadt Smolensk zusammen mit 95 weiteren Menschen ums Leben gekommen, darunter zahlreiche Vertreter der polnischen Elite. Kaczynskis Bruder Jaroslaw unterlag bei der Präsidentenwahl Komorowski. In den vergangenen Monaten hatten interne Streitigkeiten seine PiS geschwächt, eine Gruppe hochrangiger Parteimitglieder spaltete sich ab.

AFP/DPA / DPA