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Libanon-Truppenstellerkonferenz: Blauhelme verzweifelt gesucht

Trotz einer deutschen Zusage sind auf einer Truppenstellerkonferenz in New York noch nicht genügend Soldaten für den Blauhelm-Einsatz im Libanon zusammengekommen. Viele Länder scheuen noch feste Zusagen.

Deutschland will den Vereinten Nationen im Libanon genügend Marine-Einheiten stellen, um "allein die libanesische Küste patrouillieren und kontrollieren" zu können. UN-Botschafter Thomas Matussek unterbreitete den deutschen Vorschlag am Donnerstagabend (Ortszeit) auf einer Truppenstellerkonferenz in New York. Er beschrieb das angebotene Seekontingent als eine Einheit aus Marinesoldaten und Luftaufklärung. Die deutsche Küstenkontrolle soll verhindern, dass von der Seeseite Waffen für die radikal-islamische Hisbollah in den Libanon geschmuggelt werden. Außerdem will die Bundeswehr laut Matussek "substanziell" zur Sicherung der libanesisch-syrischen Grenze beitragen. Gedacht sei an Zollfachleute und Grenzschutz, sagte Matussek zu Journalisten. Der deutsche Beitrag sei von dem stellvertretenden UN-Generalsekretär Mark Malloch Brown sehr begrüßt worden.

Auch andere Länder machten auf der Konferenz mehr oder weniger verbindliche Vorschläge. Eine feste Zusage liegt den UN ungeachtet ihres eindringlichen Appells, in den kommenden zehn Tagen wenigstens 3500 Soldaten für den Südlibanon aufzubringen, bisher nicht vor. Auch der Vorschlag der Bundesregierung muss vom Bundestag erst noch diskutiert und beschlossen werden. Matussek beschrieb die Reaktion der Konferenz auf die Berliner Pläne als sehr positiv: "Ich habe ein gewisses angenehmes Erstaunen erlebt, (...) dass wir nicht nur A, sondern auch B gesagt haben. Das wurde mit großer Anerkennung zur Kenntnis genommen." Ebenso sei von den Delegationen anerkannt worden, dass die UN für den Ausbau der Libanontruppe "in den vergangenen vier Tagen das an Planung geleistet haben, was normalerweise Monate dauert".

Nur jede dritte Delegation gab Zusagen

Malloch Brown gab sich nach der Konferenz "relativ optimistisch". 23 der 49 Delegationen hätten sich zu Wort gemeldet, sagte er. Von ihnen habe etwa jede dritte eine "relativ feste Zusage" gemacht. Ein weiteres Drittel habe sich unter Bedingungen zur Truppenentsendung bereit erklärt, und das letzte Drittel wolle die Libanontruppe "im Prinzip" unterstützen, bisher jedoch ohne weitere Angaben.

Aus diplomatischen Kreisen hatte es zuvor geheißen, dass viele Länder eine feste Zusage scheuen, bevor der Einsatz ihrer Soldaten genau definiert ist. Die UN legten den potenziellen Truppenstellern auf der Konferenz einen ersten Entwurf der operativen Einsatzpläne vor. Weitere Einzelheiten sollen bei einem zweiten Treffen Anfang kommender Woche erörtert werden.

"Robust, aber nicht offensiv"

Malloch Brown beschrieb den geplanten Einsatz im Südlibanon als "robust, aber nicht offensiv". Im Prinzip müsse die UN-Truppe (Unifil) nur die Einhaltung eines Abkommens überwachen, dem alle Seiten, einschließlich der Hisbollah, zugestimmt hätten. Es könnte aber hier und da "Herausforderungen" geben, wenn kleine Gruppen sich der freiwilligen Entwaffnung widersetzen würden. "Dann würden wir in der Tat mit Gewalt vorgehen", sagte der UN-Vizechef.

Die Vereinten Nationen wollen die 2000 Unifil-Blauhelme im Südlibanon mit einer Vorhut von wenigstens 3500 Soldaten verstärken. "Wir müssen die 3500 in zehn Tagen dort haben", sagte Malloch Brown, wenn die Waffenruhe nicht gefährdet werden soll. Danach soll das Kontingent der Friedenstruppe Schritt für Schritt auf bis zu 15.000 Blauhelme aufgestockt werden.

Die UN-Truppe soll die libanesische Armee unterstützen, die am Donnerstag erstmals seit 38 Jahren die Kontrolle im Süden des Landes übernahm. Über Behelfsbrücken überquerten libanesische Einheiten den Fluss Litani Richtung israelische Grenze. Gleichzeitig zogen sich israelische Militärs aus dem Südlibanon zurück, der jahrelang von der radikal-islamischen Hisbollah kontrolliert worden war. Künftig sollen bis zu 15.000 libanesische Soldaten zusammen mit den Blauhelmen Angriffe der Hisbollah auf Israel unterbinden.

DPA