Libyen-Einsatz NATO will weiter in Libyen bleiben

Die Nato richtet sich darauf ein, auch nach dem Ende ihres Militäreinsatzes mit Schiffen und Flugzeugen vor und über Libyen präsent zu bleiben. Dies vereinbarten die Vertreter der 28 Nato-Staaten am Mittwoch im Nato-Rat in Brüssel.

Die NATO will ihren Einsatz in Libyen vorerst fortsetzen. "Der NATO-Einsatz ist wichtig, erfolgreich und noch immer notwendig zum Schutz der Zivilbevölkerung", sagte die Sprecherin der Militärallianz, Oana Lungescu, am Dienstag in Brüssel. Solange noch weiter eine Bedrohung bestehe, gebe es "einen Job zu erledigen". Die Aufständischen in Libyen kontrollieren inzwischen weite Teile des Landes, der langjährige Machthaber Muammar al Gaddafi ist untergetaucht. Seine Anhänger halten noch Gaddafis Heimatstadt Sirte, wo die NATO zuletzt verstärkt Angriffe geflogen hat.

Auch nach dem Ende des Militäreinsatzes plant das Bündnis weiter präsent zu bleiben. Darauf einigten sich die Mitgliedsstaaten am Mittwoch in Brüssel. Eine Entsendung von Bodentruppen komme nicht in Frage. Aufklärungsflugzeuge im Himmel über Libyen und Schiffe vor der Küste seien aber für einen begrenzten Zeitraum möglich, sofern dies von der künftigen libyschen Regierung gewünscht werde, hieß es in der Nato-Zentrale.

Denkbar sei eine fortgesetzte Kontrolle des Schiffsverkehrs vor der Küste Libyens, um Waffenschmuggel zu verhindern. Eine Reihe von Schiffen der libyschen Marine wurde von Nato-Bomben während des Einsatzes gegen die Truppen des früheren Machthabers Muammar al-Gaddafi zerstört. Möglich sei eine weitere Überwachung des Luftraums, um die Lage in Libyen zu kontrollieren. Dabei würden "offensive Fähigkeiten" - also mit Präzisionsmunition bewaffnete Kampfflugzeuge - aber nicht mehr benötigt.

Sofern die Vereinten Nationen Beobachter nach Libyen schickten, sei die Nato auf Wunsch auch zur Hilfe für den Fall bereit, dass diese Beobachter in Gefahr gerieten und in Sicherheit gebracht werden müssten. Die Entscheidung über all diese Optionen liege jedoch bei der libyschen Regierung beziehungsweise den Vereinten Nationen.

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AFP/DPA