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Libyen: Gaddafi-Unterstützer ignorieren Ultimatum

Noch bis Samstag läuft das Ultimatum der libyschen Rebellen an die letzten Getreuen von Ex-Machthaber Gaddafi. Doch die Einwohner von Sirte und Sebha wollen nicht aufgeben. Derweil richtet sich die Nato auf eine längere Präsenz im Land ein.

Die Militärführung der libyschen Aufständischen bereitet sich auf den Einmarsch in die letzten Hochburgen von Ex-Diktator Muammar al Gaddafi vor. Die Bewohner von Gaddafis Heimatstadt Sirte sowie der Wüstenstadt Sebha zeigen sich bislang unbeeindruckt von der Aufforderung, aufzugeben. Die Rebellen haben ihnen bis zum kommenden Samstag Zeit gegeben, um die Waffen zu strecken. Sollten sich die Bewohner nicht ergeben, so wollen die Aufständischen die Städte mit militärischer Gewalt unter ihre Kontrolle bringen.

Die Medien der Rebellen meldeten in der Nacht zum Mittwoch auch neue Gefechte in der Umgebung der Stadt Bani Walid. Nach Rebellenangaben kamen seit Beginn des Aufstandes gegen Gaddafis Regime vor sechs Monaten mindestens 50.000 Menschen ums Leben.

Auch mehr als eine Woche nach dem Fall von Tripolis gibt es keine gesicherten Informationen über den Aufenthaltsort Gaddafis. Nach Spekulationen in arabischen Medien könnte der 69-Jährige in Bani Walid untergetaucht sein. Die Stadt stehe unter dem Schutz der Warfalla, des größten libyschen Stammes, berichtete der arabische Nachrichtensender al Arabija. Dagegen behauptete ein ehemaliger Leibwächter von Gaddafis Sohn Chamis, dass sich der Ex-Diktator in die 770 Kilometer südlich von Tripolis gelegene Garnisonsstadt Sebha abgesetzt habe.

Nato will künftige Regierung unterstützen

Die Nato richtet sich unterdessen darauf ein, auch nach dem Ende ihres Militäreinsatzes mit Schiffen und Flugzeugen vor und über Libyen präsent zu bleiben. Dies vereinbarten die Vertreter der 28 Staaten des Militärbündnisses am Mittwoch im Nato-Rat in Brüssel.

Eine Entsendung von Bodentruppen komme nicht in Frage. Aufklärungsflugzeuge im Himmel über Libyen und Schiffe vor der Küste seien aber für einen begrenzten Zeitraum möglich, sofern dies von der künftigen libyschen Regierung gewünscht werde, hieß es in der Nato-Zentrale.

Denkbar sei eine fortgesetzte Kontrolle des Schiffsverkehrs vor der Küste Libyens, um Waffenschmuggel zu verhindern. Eine Reihe von Schiffen der libyschen Marine wurde von Nato-Bomben während des Einsatzes gegen die Gaddafi-Truppen zerstört. Möglich sei eine weitere Überwachung des Luftraums, um die Lage in Libyen zu kontrollieren. Dabei würden "offensive Fähigkeiten" - also mit Präzisionsmunition bewaffnete Kampfflugzeuge - aber nicht mehr benötigt.

Sofern die Vereinten Nationen Beobachter nach Libyen schickten, sei die Nato auf Wunsch auch zur Hilfe für den Fall bereit, dass diese Beobachter in Gefahr gerieten und in Sicherheit gebracht werden müssten. Die Entscheidung über all diese Optionen liege jedoch bei der libyschen Regierung beziehungsweise den Vereinten Nationen.

EU plant Aufhebung von Sanktionen

Die Europäische Union will derweil ihre Sanktionen gegen Libyen teilweise wieder aufheben. Die EU-Länder verständigten sich grundsätzlich darauf, Strafmaßnahmen gegen sechs libysche Häfen außer Kraft zu setzen, wie EU-Diplomaten am Mittwoch in Brüssel der Nachrichtenagentur AFP sagten. Auch die Sanktionen gegen eine Reihe von Unternehmen, darunter mehrere Firmen aus dem Ölsektor, könnten demnach bereits am Freitag aufgehoben werden.

Die EU hatte in den vergangenen Wochen eine Reihe von Sanktionen gegen Libyen verhängt, darunter Einreiseverbote und Vermögenssperren gegen Vertraute Gaddafis, um das gewaltsame Vorgehen der Behörden gegen Regierungsgegner zu stoppen. Auch die Guthaben von libyschen Unternehmen in der EU wurden eingefroren.

Deutsche G36-Gewehre in Rebellenhand?

In Deutschland sorgen unterdessen Medienberichte für Empörung, nach denen die Rebellen in Libyen deutsche G36-Gewehre einsetzen. Nach Recherchen des ARD-Magazins "Kontraste" und der "Stuttgarter Nachrichten" handelt es sich um bei Heckler & Koch hergestellte Gewehre. Ein Sprecher des Bundeswirtschaftsministeriums sagte dazu, der Regierung lägen keine Erkenntnisse darüber vor, wie die Gewehre nach Libyen gelangt sein könnten.

Den Medienberichten zufolge waren die Gewehre den Rebellen beim Sturm auf die Residenz von Gaddafi in Tripolis in der vergangenen Woche in die Hände gefallen. Augenzeugen hätten dies berichtet, der Herstellerstempel und die so genannte Beschussmarke würden die deutsche Produktion belegen, hieß es.

mlr/DPA/AFP / DPA