Das Oberste Gericht Libyens hat die Todesstrafen gegen fünf bulgarische Krankenschwestern und einen palästinensischen Arzt bestätigt. Ihnen wird vorgeworfen, sie hätten mehr als 400 libysche Kinder vorsätzlich mit dem HI-Virus angesteckt. Experten hatten den Aids-Ausbruch in dem libyschen Kinderkrankenhaus auf die schlechte Hygiene zurückgeführt.
Ein von der Regierung kontrollierter "Oberster Justizrat" könnte die Strafen jedoch aussetzen oder die Beschuldigten begnadigen. Nach Angaben aus libyschen Regierungskreisen ist mit einer solchen Entscheidung nur zu rechnen, wenn sich die EU mit den Familien der HIV-Kinder über die Bereitstellung von Geldern für deren Gesundheitsversorgung einigt. Die Gaddafi-Stiftung hat eine zentrale Rolle bei Gesprächen über eine solche Lösung gespielt.
Zuvor hatte die libysche Gaddafi-Stiftung noch bekannt gegeben, sie habe eine Einigung mit den Familien von 426 Kindern aus dem nordafrikanischen Land erzielt. "Die Einigung stellt alle Seiten zufrieden", erklärte die von einem Sohn des libyschen Staatschefs Muammar Gaddafi geführte Stiftung. Details etwa zur Höhe einer eventuellen Entschädigungszahlung teilte sie zunächst nicht mit. Vertreter der Familien der libyschen Kinder waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. Falls sich die Einigung bestätigt, könnte sie einen wesentlichen Schritt zur Freilassung der seit 1999 inhaftierten Ausländer darstellen.
Mögliche Begnadigung
Der bulgarische Vize-Außenminister Feim Tschauschew sagte, ihm sei nichts über die Gespräche oder eine Übereinkunft bekannt. Falls diese tatsächlich erzielt worden sei, wäre dies aber "ein sehr ermutigendes Zeichen". Ein Sprecher des US-Außenministeriums sagte, die Vereinigten Staaten begrüßten "jede Vereinbarung, die zu einer Lösung dieses anhaltenden Problems führen würde". Es sei an der Zeit, dass die Betroffenen zu ihren Familien zurückkehren könnten. Die USA hatten sich ebenso wie die EU für die Freilassung der Bulgarinnen und des Palästinensers eingesetzt.
Reuters
