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Milliarden-Konjunkturprogramm Japans Regierung kämpft gegen Deflation


Japans Regierung und Notenbank stemmen sich mit zusätzlichem Geld gegen den seit Wochen andauernden Höhenflug der Landeswährung Yen. Die Bank von Japan stockte am Montag ihre Ende 2009 eingerichteten Finanzierungshilfen für Banken auf.

Mit neuen Ausgaben in Milliardenhöhe stemmt sich Japan gegen Deflation und Depression: Regierungschef Naoto Kan kündigte am Montag ein weiteres Konjunkturprogramm in Höhe von umgerechnet 8,5 Milliarden Euro an. Die Zentralbank stellte den Finanzinstituten des Landes zudem weitere günstige Kredite in Höhe von insgesamt rund 92 Milliarden Euro zur Verfügung.

Mit dem neuen Konjunkturprogramm will die japanische Regierung den Kauf umweltfreundlicher Produkte ankurbeln, Studenten bei der Jobsuche helfen und kleinen Firmen unter die Arme greifen. Das neue Konjunkturprogramm solle in der kommenden Woche verabschiedet werden und schon Ende des Monats in Kraft treten. Kan sagte, die 920 Milliarden Yen (8,5 Milliarden Euro) würden aus Rücklagen finanziert; wenn nötig, werde die Regierung einen Nachtragshaushalt verabschieden. Japans Schulden betragen schon jetzt fast 200 Prozent des Bruttoinlandsproduktes.

Der Zentralbankrat, von der Regierung zu einer Krisensitzung gedrängt, beschloss am Montag die Ausweitung eines bereits im Dezember aufgelegten Kreditprogramms. Damals hatte sie den Finanzinstituten 20 Billionen Yen (185 Milliarden Euro) zum Zinssatz von 0,1 Prozent zur Verfügung gestellt. Nun folgten weitere zehn Billionen Yen (92 Milliarden Euro) zum gleichen niedrigen Zinssatz, den die Bank mit Beginn der Finanz- und Wirtschaftskrise herabgesetzt hatte. Die Zentralbank erklärte, die Lockerung der Geldpolitik werde helfen, die Aufwertung des Yen zu stoppen und den Aufschwung anzukurbeln.

Das Bruttoinlandsprodukt in Japan war im zweiten Quartal nur um 0,1 Prozent im Vergleich zum Vorquartal gewachsen. Gründe waren ein schwacher Konsum und der durch den starken Yen gebremste Export. Die Japaner halten sich bei großen Anschaffungen zurück, weil sie darauf warten, dass die Preise noch weiter sinken werden. Im Juni war der Preisindex zum 17. Mal in Folge gefallen. Der Yen steht derzeit auf einem 15-Jahres-Hoch gegenüber dem Dollar; er dürfte bald auch ein Neun-Jahres-Hoch gegenüber dem Euro erreichen. Das erschwert die für Japan wichtigen Exporte. In einer Umfrage im Auftrag der Regierung gaben zahlreiche Unternehmen an, sie erwögen eine Verlagerung ihrer Werke ins Ausland.

Analysten sagten am Montag, der Geldsegen der Regierung und der Zentralbank werde nicht helfen. "Die Stimmung der Firmen ist schlecht, es gibt keine Nachfrage nach Krediten", sagte Yoshikiyo Shimamine, Chefökonom des Wirtschaftsforschungsinstituts Dai-ichi. Die Auswirkungen seien "gleich null", sagte auch Richard Jarrem von der Bank Macquarie. Der Kurs des Yen stieg am Montag weiter, der Nikkei-Index an der Tokioter Börse gab nach anfänglichen Kursgewinnen wieder nach.

AFP/Reuters Reuters

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