HOME

Nahost: Israel kündigt Waffenruhe auf

Weil aus dem Gazastreifen weiterhin Raketen in Richtung Israel abgefeuert werden, setzt Israel die vereinbarten vertrauensbildenden Maßnahmen mit den Palästinensern aus. Zudem werden Militäraktionen angekündigt.

Israel will nach neuen palästinensischen Raketenangriffen gezielt gegen Extremisten vorgehen, aber generell an der geltenden Waffenruhe festhalten. Das Militär habe einen entsprechenden Befehl erhalten, teilte das Büro von Ministerpräsident Ehud Olmert mit. Seit Beginn der Vereinbarung Ende November wurden bereits mehr als 60 Raketen aus dem Gazastreifen auf Israel abgefeuert.

Zwei 14-jährige schwer verletzt

Beim Einschlag einer Kassam-Rakete in der Stadt Sderot waren am Dienstag zwei 14-jährige Israelis schwer verletzt worden. Die palästinensische Extremistengruppe Islamischer Dschihad bekannte sich zu dem Angriff. Es habe sich um Vergeltung für das Vorgehen Israels gegen die Gruppe im besetzten Westjordanland gehandelt, sagte ein Sprecher.

Der Islamische Dschihad werde sich trotz der Entscheidung Israels, gegen den Beschuss vorzugehen, nicht von seinem Widerstand abbringen lassen. Nur Stunden nach der Ankündigung Israels feuerte die Gruppe erneut eine Rakete auf den Süden Israels ab, verletzt wurde niemand.

Die regierende Hamas-Bewegung warnte vor den Folgen der Entscheidung Israels. Die Ruhe könnte enden, wenn Israel seine "Politik der Mordanschläge" wieder aufnehme. Ein Sprecher der Hamas unterstützte indes die Waffenruhe. "Wir glauben, dass diese Vereinbarung noch am Leben ist und beide Seiten sie respektieren sollten", sagte er im Gazastreifen.

Rice soll nach Nahost kommen

Der gemäßigte Palästinenser-Präsident Mahmud Abbas kündigte unterdessen an, im Zuge der Friedensbemühungen werde US-Außenministerin Condoleezza Rice im Januar in den Nahen Osten reisen. Bei einem Treffen mit Rice wolle er Mitte des Monats Pläne für nicht öffentliche Verhandlungen mit den Israelis besprechen. Vorgesehen sei, dass an diesen Verhandlungen mindestens ein Mitglied des Nahost-Quartetts aus USA, EU, Russland und den Vereinten Nationen (UN) teilnehme.

Rice war zuletzt im November in Nahost, kurz nach der Entscheidung für eine Waffenruhe. Mit letzterer wurden die Kämpfe zwischen Israelis und Palästinensern im Gazastreifen und Umgebung gestoppt. Israel ging aber weiterhin gegen Extremisten im Westjordanland vor. Seit Beginn der Waffenruhe wurden 15 Palästinenser getötet, etwa die Hälfte davon Militante. Israels Vize-Verteidigungsminister Ephraim Sneh sagte im Rundfunk, es habe eine fast vollständige Zurückhaltung Israels gegeben. "Wir haben diese Politik nun geändert."

Der palästinensische Politiker Saeb Erekat sagte nach der Ankündigung Israels, ein Fortbestehen der Waffenruhe sei im nationalen Interesse der Palästinenser. Er forderte Israel auf, von Angriffen abzusehen und die Waffenruhe zu respektieren. "Unsere Erfahrung zeigt, dass Gewalt Gegengewalt erzeugt."

Keine militärische Großoffensive geplant

Die Ankündigung Olmerts schien darauf hinzudeuten, dass keine militärische Großoffensive geplant ist. International steht Olmert unter Druck, die Waffenruhe zu sichern. Zuletzt hatte er sich bei einem Treffen mit Abbas darum bemüht, den gemäßigten Kräften unter den Palästinensern den Rücken zu stärken. Die Waffenruhe gilt als Basis für einen neuen Anlauf im Friedensprozess, der seit Jahren brachliegt.

DPA / DPA