Nahost-Konflikt Libanon lehnt Frieden mit Israel ab

Nach dem Waffenstillstand zwischen Israel und dem Libanon keimte kurz die Hoffnung auf, dass die beiden Länder einen Friedensvertrag schließen könnten. Doch aus Beirut ist dazu ein klares Nein zu hören.

Der libanesische Ministerpräsident Fuad Siniora hat Hoffnungen Israels auf eine umfassende Friedensvereinbarung eine Absage erteilt. Der Libanon werde "das letzte arabische Land" sein, das einen Friedensvertrag mit Israel unterzeichne, sagte Siniora. Jeden direkten Kontakt mit der Regierung in Jerusalem lehne er ab.

Der israelische Ministerpräsident Ehud Olmert und UN-Generalsekretär Kofi Annan hatten zuvor erklärt, sie hofften nach der Waffenruhe auf eine Normalisierung der Beziehungen beider Staaten. Olmert sagte, die Waffenruhe nach 34 Tagen Krieg könnte "der Grundstein dafür sein, eine neue Realität zwischen Israel und dem Libanon zu erbauen". Nun, so Annan, gebe es eine Grundlage, "die Differenzen zwischen Israel und dem Libanon ein für alle Mal beizulegen".

Doch der libanesische Regierungschef beharrt auf die Einhaltung der "arabische Initiative" von 2002 - solange die nicht ungesetzt ist, werde es kein Abkommen geben, sagte Siniora. Die Initiative sieht eine Rückgabe aller 1967 von Israel besetzten Gebiete und die Errichtung eines palästinensischen Staates vor.

Nicht zuletzt wegen dieser klaren Worte aus Beirut weigert sich Israel weiterhin, die Blockade der Luft- und Seewege aufzugeben - trotz einer der entsprechenden Aufforderung durch Kofi Annan. Der UN-Generalsekretär sieht das Ende der Blockade als notwendig für eine Stärkung der libanesischen Regierung an. Israel will die Blockade aber erst beenden, bis die Waffenstillstandsvereinbarung vollständig umgesetzt ist und alle 15.000 UN-Soldaten im Süden des Libanon und an der libanesisch-syrischen Grenze stationiert sind. Annan sagte, Siniora zeigte sich dennoch zuversichtlich, dass die Blockade schon in wenigen Tagen zu Ende sein könnte.

Annan kritisierte zudem die Abschottung des Gazastreifens durch Israel und forderte das Land nach einem Gespräch mit dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas auf, die Grenzübergänge wieder zu öffnen. Ein palästinensischer Staat sei der Schlüssel zur Lösung der Probleme der gesamten Region, sagte Annan.

AP
AP