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Europawahl in Großbritannien: Das Comeback des Europa-Schrecks Nigel Farage

Die neue Brexit-Partei des Populisten Nigel Farage dürfte bei den Europa-Wahlen in Großbritannien abräumen und stärkste Kraft werden. Sie stößt in ein Vakuum, das die beiden Volksparteien mit ihrer Zögerlichkeit geschaffen haben.

Daumen hoch: Nigel Farage, der Chef der Brexit-Partei, auf Europawahlkampf im offenen Doppeldeckerbus.

Daumen hoch: Nigel Farage, der Chef der Brexit-Partei, auf Europawahlkampf im offenen Doppeldeckerbus.

DPA

Es war zuletzt ruhiger in Westminster, vor Ostern und auch danach. Manchmal wirkte das britische Parlament regelrecht verwaist, eine verblüffende Stille lag über der Kammer. Die aufgebrachte Nation und die noch aufgebrachteren Parlamentarier brauchten offenkundig eine Pause. Aber nun, da in der kommenden Woche eine Wahl auf der Insel ansteht, die eigentlich niemand wollte, nimmt alles wieder Fahrt auf. Das gilt vor allem für einen Mann, der eigentlich auch nicht mehr wollte. Und jetzt nicht mehr oder weniger will als zu seinen Hochzeiten vor fünf Jahren: Nigel Farage, einst Chef der United Kingdom Independence Party (Ukip), nunmehr Vorsitzender der jungen Brexit-Partei, die bei den Europawahlen massiv abräumen dürfte – falls nicht noch ein Wunder geschieht. Aber an Wunder glaubt auf der Insel nach turbulenten Monaten niemand mehr. Außer beim Fußball natürlich. Und außer Theresa May womöglich.

Europa-Wahl in Großbritannien am 23. Mai

Die Brexit-Partei stößt in ein Vakuum, das die Konservativen im Verbund mit Labour geschaffen haben. Dazu kommen wir noch. Beide Parteien gehen in diese Wahlen am kommenden Donnerstag mit gebremstem Schaum und wenig Begeisterung. Wissend, dass dieser Urnengang hätte vermieden werden können, wenn sie einen Kompromiss auf die Schienen gesetzt hätten. Seit Wochen verhandeln Regierung und Opposition über einen gangbaren Austrittsdeal. Bewegung: null. Das kommt einem merkwürdig bekannt vor.

Am Dienstag trafen sich May und Labour-Chef Jeremy Corbyn abermals, und die Premierministerin kündigte an, sie werde Anfang Juni den bereits dreimal zuvor abgeschmetterten Deal in allerdings modifizierter Form abermals vors Parlament schleppen. Mit Unterstützung von Labour. Oder ohne. Es sieht eher nach ohne aus und neuerlicher Pleite.

Man kennt das ja.

Es wundert also nicht, dass die Briten die Geduld verlieren. Insbesondere die konservativen Wähler laufen in Scharen zu Farage und seiner Partei über, die allen Umfragen zufolge auf deutlich über 30 Prozent kommen wird – mehr als Tories und Labour zusammen. Nun hat die Europawahl für das Königreich per se keine besonders große Bedeutung, innenpolitisch und symbolisch aber sehr wohl. Nach den desaströsen Lokalwahlen von Anfang Mai dürften die Tories schon wieder abgewatscht und der Druck auf May noch größer werden.

Die gleiche Misere in Großbritannien wie bei den letzten Wahlen

Nur, die Konstellation hat sich kein Jota verschoben. May lehnt ein zweites Referendum entschieden ab und bewegt sich auch nicht in der Frage einer möglichen Zollunion mit der EU, was Labour aber als Basis für ein Entgegenkommen verlangt. Deren Chef Jeremy Corbyn äußert sich auch nur maximal zögerlich, wird aber aus den eigenen Reihen zusehends in Richtung Volksabstimmung gedrängt. Keir Starmer, Labours Schattenminister für den Brexit, und Tom Watson, der stellvertretende Parteivorsitzende, erklärten unisono, dass sie die Zustimmung für Mays Deal an ein abermaliges Referendum binden würden.

Die konservativen Hardliner fordern von May wiederum, keinesfalls auf die Forderungen der Opposition einzugehen, andernfalls riskiere sie die Spaltung ihrer Partei. Was insofern absurd ist, weil die Partei ohnehin schon rettungslos gespalten ist. Am heutigen Donnerstag sollte May einer prominenten Gruppe von Hinterbänklern verraten, wann sie ihren Posten endlich zu räumen gedenkt. Und sie verschob das mit der ihr eigenen Sturheit wieder mal auf einen Zeitpunkt nach der Abstimmung im Parlament. Im Hintergrund laufen sich unterdessen potentielle Nachfolger warm. Auch das: nicht neu. Boris Johnson ist schließlich immer.

Von dieser Gemengelage profitieren die Populisten. Aber die Vehemenz dahinter ist tatsächlich neu.

Es gibt nun einen Ort, der für das ganze Dilemma exemplarisch steht: die historische Stadt Peterborough in Cambridgeshire. Dort wird es Anfang Juni eine Nachwahl geben müssen, nachdem die lokale Labour-Parlamentsabgeordnete Fiona Onasanya wegen einer Falsch-Aussage vor Gericht verurteilt worden war und ihr die Bürger in einer Petition das Vertrauen entzogen. So weit, so gut, so demokratisch. Ursprünglich wollten sich die Pro-Remain-Parteien zusammentun und einen gemeinsamen Kandidaten aufbieten. Was auf den letzten Metern allerdings scheiterte, weil Labour-Granden den jungen Kandidaten Femi Oluwole umstimmten. So weit, so schlecht, so typisch. Man kann es auch so sehen: Das Remain-Lager – also das Lager, das in der EU bleiben möchte – ist auch nicht viel besser als die zerfaserten Tories. Sie kriegen nicht mal für eine simple Nachwahl eine Allianz zustande.

Nigel Farage wie ein Messias gefeiert

Was das für das große Bild bedeutet, kann sich nun jeder selbst ausmalen. Auch das war bereits exemplarisch zu besichtigen in eben diesem Peterborough, wo Farage vor Wochenfrist wie ein Messias gefeiert wurde und einen Konferenzsaal mit knapp 2000 Plätzen spielend füllte. Anwesend vor allem frustrierte Tory-Wähler, die nur eines wollen: raus aus der EU, ohne Deal und am liebsten eher heute als morgen. Leute, die an Großbritannien schon deshalb glauben, weil es die Briten doch immer geschafft haben – Empire natürlich und selbst danach two World Wars and one World Cup, fünfgrößte Wirtschaftsmacht der Welt undsoweiterundsofort. Die May, und das ist kein Scherz, an den Galgen wünschen, weil sie eine Verräterin sei. Und die der früheren Tory-Abgeordneten und heutigen Brexit-Party-Einpeitscherin Anne Widdecomb mit stehenden Ovationen huldigen, wenn die kreischt, die EU habe aus Großbritannien unter gnädiger Mithilfe von Theresa May einen Teppichvorleger gemacht, auf dem Jean-Claude Juncker "mit seinem schmutzigen Füßen herumtrampeln darf". Das ist die Rhetorik dieser Partei, die verfängt, weil sie simpel ist und das Programm vorerst auf ein Wort reduziert - raus! Das reicht inzwischen.

Farage verspricht nichts weniger als eine Revolution

Stargast am Schluss sodann Nigel Farage, der den Leuten eine Revolution verspricht und das Ende der etablierten Parteienlandschaft. Wieder alle auf den Stühlen. Nicht vergessen: Vor fünf Jahren, bei den letzten Europawahlen, wurde Ukip stärkste Kraft. Diesmal liegen die Brexit-Neulinge noch deutlicher vorn. Wären heute Parlamentswahlen, hätten sie aus dem Stand reelle Chancen, hinter Labour zweitstärkste Partei zu werden. 

All das zeigt, wie fragil und unberechenbar die Lage auf der Insel ist. Vor wenigen Wochen noch sah dieser Nigel Farage wie ein lächerlicher Tropf aus. Er kündigte mit für ihn typischem Getöse einen Marsch von Sunderland nach London an. Aber alles, was er zuwege brachte, war ein Märschlein von einem Haufen Unentwegter, die über Feld, Wald und Wiesen schlichen. Während in London eine Million Menschen für ein zweites Referendum auf die Straße gingen, sprach Farage zu ein paar Dutzend Linientreuer vor einem Pub in Nottinghamshire. Das war am 23. März.

Zwei Monate später hat sich die Stimmung gedreht. Binnen vier Wochen sammelte Die Brexit-Partei auf ihrer Webseite die Zustimmung von mehr als 90.000 Briten ein. Das entspricht zwar offiziell noch keiner Mitgliedschaft, ist gleichwohl aber ein tonstarkes Signal.

Die Tories und Labour sind gespalten

Ob’s vernommen wird? Kraft- und ideenlos taumeln Mays Konservative, Labour und auch die Renegaten von der kürzlich gegründeten Change UK-Partei in die kommenden Wahlen. Die Tories gespalten, Labour auch, die Liberalen und Grünen immerhin im leichten Aufwind. Und die Verantwortlichen der bis vor kurzem noch so viralen "People’s Vote"-Bewegung offenbar paralysiert. Sie schauen verwundert und auch beeindruckt auf die Rivalen von rechts, die wie im Zeitraffer von einer Randnotiz zu einer ernst zu nehmenden politischen Kraft gewachsen sind. Die wird ganz sicher nach der EU-Wahl noch lauter, noch kräftiger, noch tosender, noch unappetitlicher.

Es wird, das lässt sich jetzt schon mit Bestimmtheit sagen, ein turbulenter Juni mit Abstimmungen im Unterhaus, einer Nachwahl in Peterborough und den üblichen Brexit-Scharmützeln jeden Tag. Ach, und dann, Kirsche auf der Torte, hat sich auch noch hoher Besuch angesagt: Es kommt der Farage-Freund Donald Trump.

Mit der Ruhe jedenfalls ist es vorbei. Die war ohnehin nur trügerisch wie jene vor dem Sturm.