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RASSISMUS: Kalter Krieg zwischen Nord und Süd

Die UN-Weltkonferenz gegen Rassismus in Durban ist offenbar gescheitert. USA und Israel zogen vorzeitig ihre Delegationen ab. Jetzt soll ein völlig neuer Text zum Nahen Osten ausgearbeitet werden.

Die Europäische Union nimmt auch nach dem Abzug der amerikanischen und israelischen Delegationen weiter an der UN-Rassismuskonferenz in Durban teil. Das teilten die EU-Mitgliedsländer am Montagabend in Durban nach Beratungen über das weitere Vorgehen mit. Israel und die USA begründeten ihren Rückzug mit einem arabischen Resolutionsentwurf, indem das israelische Vorgehen gegen die Palästinenser als rassistisch bezeichnet wurde. In einer Erklärung kündigte die EU an, sie werde den Vorschlag Südafrikas unterstützen, einen völlig neuen Text zum Nahen Osten auszuarbeiten.

US-Außenminister Colin Powell begründete den Ausstieg mit der »hasserfüllten« Sprache des Entwurfs für die Abschlusserklärung. Der israelische Außenminister Schimon Peres sprach von antiisraelischen und antisemitischen Äußerungen. UN-Generalsekretär Kofi Annan bedauerte den Abzug der US-Delegation. In dieser Situation sollten alle Länder am Tisch sitzen und diskutieren, sagte er in Ruanda.

Peres, der den Ausstieg Israels aus der Konferenz fast zeitgleich mit Powell verkündete, übte heftige Kritik an der Arabischen Liga. Diese habe sich gegen den Frieden gewandt und versucht, Israel in unangemessener Weise für den Nahostkonflikt verantwortlich zu machen. »Die Konferenz von Durban ist eine Farce«, sagte Peres.

Andere Themen an den Rand gedrängt

Der Dauerstreit hat andere Themen wie moderne Sklaverei, das Kastenwesen in Indien und die Rechte von Ureinwohnern an den Rand gedrängt. Demgegenüber gelangte die Forderung nach einer Entschuldigung und nach Reparationen für Sklaverei und Kolonialismus wieder auf der Tagesordnung. Der Justizminister von Simbabwe, Patrick Chinamasa, rief die Konferenz dazu auf, die Zahlung von Wiedergutmachung für Sklaverei und Kolonialismus verbindlich zu regeln. Seit Konferenzbeginn am Freitag haben zahlreiche Delegierte aus Afrika in ihren Redebeiträgen Sklaverei und Kolonialismus für die Unterentwicklung in ihren Ländern verantwortlich gemacht. Auch Bürgerrechtsgruppen und Menschenrechtsorganisationen haben sich für diese Forderung stark gemacht.