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Regierungsbildung gescheitert: Griechenland muss Neuwahlen abhalten

Die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Griechenland sind gescheitert. Die drei größten Parteien konnten keine regierungsfähige Mehrheit auf die Beine Stellen.

Die Bemühungen um eine Regierungsbildung in Griechenland sind gescheitert. Das Land müsse Neuwahlen abhalten, sagte der Vorsitzende der sozialdemokratischen Pasok, Evangelos Venizelos, nach Konsultationen bei Präsident Karolos Papoulias. Die griechische Präsidentschaft teilte mit, dass die Gespräche mit den Parteichefs über die Bildung einer Expertenregierung gescheitert sind. Staatschef Papoulias lud die Parteichefs nun für Mittwochvormittag zu Beratungen über eine Übergangsregierung ein, die das Land bis zu den Wahlen im Juni führen würde.

Papoulias hatte am Montag als letzten Ausweg zur Auflösung der politischen Blockade in Athen ein Kabinett aus Experten nach italienischem Vorbild vorgeschlagen, nachdem die drei größten Parteien innerhalb weniger Tage jeweils damit gescheitert waren, regierungsfähige Mehrheiten zusammenzubekommen. An den Gesprächen im Präsidentenpalast in Athen waren fünf Parteien beteiligt, die Kommunisten lehnten eine Teilnahme ab, die Neonazi-Partei Chryssi Avgi (Goldene Morgenröte) war nicht eingeladen.

Aus der Parlamentswahl am vorvergangenen Sonntag war die konservative Nea Dimokratia als stärkste Kraft hervorgegangen, gefolgt von der linksradikalen Syriza-Partei, die eine Aufkündigung der Vereinbarungen mit der internationalen Gläubigergemeinschaft zur Überwindung der griechischen Schuldenkrise fordert. Ebenfalls an den Gesprächen im Präsidentenpalast beteiligt waren die Sozialisten (Pasok), die Demokratische Linke und die rechtsgerichtete Partei der Unabhängigen Griechen.

AFP / AFP