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Resolution: UN-Sicherheitsrat beschließt Sanktionen gegen Iran

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationan (UN) hat in einer Resolution Sanktionen gegen den Iran zugestimmt. Kurz zuvor hatte Iran erneut mit Gegenmaßnahmen gedroht: Es wolle im Falle von Sanktionen die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde überdenken.

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hat Sanktionen gegen den Iran zugestimmt. Das höchste UN-Gremium stellte sich am Samstag nach mehrmonatigem Ringen um eine gemeinsame Position geschlossen hinter eine Resolution zum Atomstreit mit Teheran. Damit soll der Druck auf den Iran erhöht werden, die Urananreicherung einzustellen und neue Gespräche aufzunehmen.

Iran hatte mit Gegenmaßnahmen gedroht

Der Iran hatte vor dem Beschluss bekräftigt, bei Sanktionen gegen das Land Gegenmaßnahmen zu beschließen und etwa die Zusammenarbeit mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA auf den Prüfstand zu stellen.

"Sollten sie dem iranischen Volk mit einer Resolution sein Recht auf Atomtechnik rauben wollen, wird das Parlament die Art seiner Beziehungen zur Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) überdenken", sagte Parlamentspräsident Gholamali Haddadadel am Samstag in Teheran.

Vermögen werden eingefroren

Die Entschließung weist alle Regierungen an, den Export von Materialien und Technologie in den Iran zu verbieten, die das dortige Nuklear- oder Raketenprogramm stützen könnten. Weiter soll das Vermögen einer Reihe von Unternehmen und Einzelpersonen mit Bezug zum iranischen Atomprogramm eingefroren werden, die auf einer UN-Liste verzeichnet sind. Sollte der Iran weiterhin nicht einlenken, werden weitere Sanktionen angedroht.

Auch am aktuellen Entwurf wurden bis zuletzt Änderungen vorgenommen. Insbesondere Russland hatte immer wieder Einwände vorgebracht. Am Samstag habe der russische Präsident Wladimir Putin US-Präsident George W. Bush angerufen, teilte Bushs Sprecher Blain Rethmeier mit. Beide hätten die Notwendigkeit betont, eine gemeinsame Position gegenüber Teheran einzunehmen. Eine Sprecherin der russischen UN-Botschaft, Maria Sacharowa, sprach von einem "hübschen Schritt vorwärts".

Der Westen befürchtet, dass der Iran sein Atomprogramm nicht nur zu friedlichen Zwecken und zur Stromgewinnung betreibt, sondern längerfristig nach Atomwaffen strebt. Deshalb soll der Iran auf die Urananreicherung verzichten, die sowohl zur Herstellung von Brennstäben, als auch zur Produktion von Material für Atombomben genutzt werden kann. Iran hat erklärt, es wolle die Atomkraft ausschließlich für zivile Zwecke nutzen.

Reuters / Reuters