Seeblockade um Gaza Tag Eins der israelischen Untersuchungskommission


Unter dem Vorsitz von Ex-Verfassungsrichter Jaakov Turkel ist am Montag zum ersten Mal die israelische Untersuchungskommission zur Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte zusammengetreten.

Israel hat mit der Untersuchung der blutigen Erstürmung der Gaza-Hilfsflotte Ende Mai begonnen. Eine "öffentliche und unabhängige" Kommission, zu der auch zwei internationale Beobachter gehören, kam am Montag erstmals zusammen, wie ihr Sprecher Ofer Lefler sagte. Derweil drohte Israels Handelsminister Benjamin Ben Elieser den iranischen Aktivisten einer möglichen neuen Flottille für den Gazastreifen mit ihrer Verhaftung.

Die Untersuchungskommission will unter anderem prüfen, ob die israelische Seeblockade des Gazastreifens mit internationalem Recht vereinbar ist. Zudem soll das fünfköpfige Gremium untersuchen, ob die Militäraktion auf die Hilfsflotte am 31. Mai, bei der neun Aktivisten getötet wurden, gegen internationales Recht verstieß. Aber auch das Verhalten der Aktivisten soll auf den Prüfstand kommen. Die Kommission will unter anderen Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und Verteidigungsminister Ehud Barak befragen.

Geleitet wird die Kommission, die auf internationalen Druck hin zustande kam, von einem früheren Richter des Obersten Gerichts, Jaakov Tirkel. Die beiden internationalen Beobachter, der ehemalige nordirische Regierungschef David Trimble und der frühere Generalstaatsanwalt der kanadischen Armee, Ken Watkin, haben kein Stimmrecht. Tirkel kann entscheiden, dass sie bestimmte Dokumente oder Informationen nicht erhalten, wenn deren Verbreitung "sehr wahrscheinlich" der "nationalen Sicherheit" schaden könnte.

Israels Handelsminister Elieser sagte der "Financial Times Deutschland" (Montagsausgabe), sollten iranische Aktivisten versuchen, die Blockade des Gazastreifens zu durchbrechen, würden sie festgenommen. "Sie kommen herein, aber sie kommen nicht mehr heraus", sagte Elieser. Der Iran gilt als Waffenlieferant der im Gazastreifen herrschenden radikalislamischen Hamas. Iranischen Presseberichten zufolge erwägen iranische Aktivisten und Politiker, an Bord libanesischer Schiffe in das Gebiet zu gelangen.

Unmittelbar nach dem Angriff auf die Gaza-Hilfsflotte Ende Mai sperrte die Türkei ihren Luftraum für ein israelisches Militärflugzeug, wie ein türkischer Diplomat der Nachrichtenagentur AFP am Montag sagte. Ob es sich um ein generelles Flugverbot für die israelische Luftwaffe handelte, präzisierte er nicht. Passagierflüge seien von dem Verbot nicht betroffen gewesen. Zuvor hatte die Zeitung "Jediot Ahronot" berichtet, eine israelische Militärmaschine mit rund hundert Offizieren an Bord, die nach Auschwitz fliegen wollten, habe keine Flugerlaubnis für den türkischen Luftraum erhalten und deshalb eine andere Route nehmen müssen. Die Erstürmung der Flottille mit zahlreichen türkischen Aktivisten hatte die Beziehungen zwischen der Türkei und Israel schwer beschädigt.

AFP AFP

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker