HOME

Serbisches Beitrittsgesuch: Die Tür zur EU öffnet sich

Serbien hat eine weitere Hürde auf dem Weg in die Europäische Union genommen. Die EU-Außenminister beschlossen am Montag in Luxemburg einstimmig, das serbische Beitrittsgesuch an die EU-Kommission weiterzuleiten, wie Diplomaten mitteilten.

Serbien ist dem seit Jahren angestrebten Beitritt zur EU ein großes Stück näher gekommen. Die EU-Außenminister leiteten am Montag in Luxemburg den serbischen Beitrittsantrag zur Prüfung an die EU-Kommission weiter.

Zugleich beschlossen sie jedoch, die eigentlichen Beitrittsverhandlungen könnten nur dann beginnen, wenn Serbien uneingeschränkt mit dem UN-Kriegsverbrechertribunal in Den Haag zusammenarbeite. Die Verhaftung und Überstellung der mutmaßlichen serbischen Kriegsverbrecher Ratko Mladic und Goran Hadzic sei dafür von Bedeutung.

Mit der Weiterleitung des serbischen Beitrittsantrags reagierten die EU-Außenminister auf die im September in den Vereinten Nationen erklärte Bereitschaft Serbiens zum Dialog mit dem Kosovo. Das Kosovo ist von 22 EU-Staaten anerkannt, doch hatte Belgrad bisher immer von einer einseitigen Sezession seiner einstigen Region gesprochen und direkte Kontakte zur Regierung in Pristina abgelehnt.

Auch die Niederlande gaben ihren bisherigen Widerstand gegen die Annäherung Serbiens an die EU auf. Allerdings kann Den Haag auch künftig mögliche Verhandlungen jederzeit wieder stoppen. Der belgische Außenminister und derzeitige EU-Ratsvorsitzende Steven Vanackere sagte, Serbien habe "einen wichtigen Schritt voran" getan.

Bundesaußenminister Guido Westerwelle begrüßte die Entscheidung. "Serbien hat sich kooperativ gezeigt, hat sich fair verhalten bei den Vereinten Nationen", sagte er zu Beginn der Ministerberatungen. Die EU müsse daher ebenfalls einen "Beitrag dazu leisten, dass es einen Fortschritt für Serbien hier in Europa gibt".

Eine offizielle Stellungnahme der Kommission zum Beitrittsantrag wird erst im zweiten Halbjahr 2011 erwartet. Anschließend muss wieder der Rat entscheiden, ob Verhandlungen tatsächlich beginnen sollen.

AFP/DPA / DPA