John Roberts

Der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA hat vor einer Gefährdung von Richtern aufgrund der Rhetorik von Politikern und "Androhungen von Gewalt und Mord" gewarnt. Auf einer Konferenz im Bundesstaat North Carolina warnte John Roberts davor, "ein hohes Maß an Feindseligkeit" gegenüber Gerichten oder Richtern zu äußern, die bei politisch aufgeladenen Auseinandersetzungen als "Teil des Problems" angesehen werden könnten.

Der Oberste Gerichtshof der USA hat die Rückkehr eines von der Trump-Regierung irrtümlich nach El Salvador abgeschobenen Mannes vorläufig gestoppt. Der Supreme Court setzte am Montag vorerst die Anordnung eines US-Bundesgerichts außer Kraft, derzufolge der Mann in die USA hätte zurückgebracht werden müssen. Die Regierung hatte zuvor beim Obersten Gerichtshof beantragt, die Rückführung des 29-jährigen Kilmar Armando Ábrego García in die USA zu verhindern. 

Im Zusammenhang mit dem Streit um die Abschiebung venezolanischer Migranten aus den USA hat US-Präsident Donald Trump das Oberste Gericht des Landes aufgefordert, gegen kritische Richterentscheidungen vorzugehen. "Wir haben das Ziel, Amerika wieder groß zu machen und so ein hohes Ziel kann niemals erreicht werden, wenn es radikalen und stark parteiischen Richtern erlaubt ist, Gerechtigkeit zu verhindern", schrieb Trump am Donnerstag in seinem Onlinedienst Truth Social. 

US-Präsident Donald Trump möchte missliebige Richter am liebsten absetzen. Der Vorsitzende Richter des Supreme Courts weist dies mit ungewöhnlich deutlichen Worten zurück.
 

Der Konflikt zwischen US-Präsident Donald Trump und der Bundesjustiz ist weiter eskaliert. Trump forderte am Dienstag zunächst die Absetzung eines Bundesrichters, der einen Stopp der Abschiebeflüge für venezolanische Migranten nach El Salvador angeordnet hatte. Kurz darauf kritisierte der Vorsitzende des Obersten Gerichtshofs der USA, John Roberts, Trump auf außergewöhnlich direkte Weise für diese Äußerungen.