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Impeachment: Nach heftigem Schlagabtausch: Richter Roberts fordert US-Senatoren auf, sich zu benehmen

Ein John Berkow würde dem US-Senat gut tun. Die "Order!"-Rufe des früheren Speaker des britischen Unterhauses wären im Impeachment jedenfalls angebracht. Das sieht wohl auch Richter Roberts so. Er las den Senatoren in gewählten Worten die Leviten.

John Roberts Leiter des Impeachment-Verfahrens gegen Donald Trump

Sah sich bemüßigt, die US-Senatoren an ihre Kinderstube zu erinnern: John Roberts, Oberster Richter des US-Supreme Courts und Wächter über das Impeachment

Getty Images / AFP

Entscheiden wird er über die Amtsenthebung von US-Präsident Donald Trump nicht. Aber er hat als Vorsitzender des Verfahrens darauf zu achten, dass das Impeachment im US-Senat in geordneten Bahnen und einem würdigen Rahmen abläuft. Und damit hat John Roberts, im "normalen Leben" Oberster Richter am US-Supreme Court, gleich zu Beginn seine liebe Müh' und Not. So konfrontativ wie die übliche Rhetorik Trumps, so konfrontativ verlaufen bisher auch die Debatten im Senat. Nach stundenlangen hitzigen Diskussionen und gegenseitigen persönlichen Vorwürfen ergriff Roberts in der ersten Sitzung das Wort und las den US-Senatoren die Leviten.

"Es ist an dieser Stelle angebracht, dass ich die House Manager [die Gruppe der demokratischen Ankläger, Anm. d. Red.] und die Anwälte des Präsidenten gleichermaßen ermahne, sich daran zu erinnern, dass sie sich an die größte beratende Instanz der Welt richten", forderte Roberts die Senatoren zwischen den Zeilen seiner gewählten Worte auf, sich endlich ordentlich zu benehmen. Der Senat habe sich schließlich ihren herausragenden Ruf nicht zuletzt dadurch erworben, dass seine Mitglieder sich stets auf eine zivile Weise ausdrückten und eine dementsprechende Sprache wählten.

Impeachment: Nadler und Cipollone im Clinch

Roberts sah sich zu seiner Schelte genötigt, nachdem der Vorsitzende des Justizausschusses des Repräsentantenhauses, der Demokrat Jerry Nadler aus New York, und der Anwalt des Weißen Hauses, Pat Cipollone, sich einen verbalen Schlagabtausch geliefert hatten. Nadler verärgerte Cipollone, weil er die Weigerung der Regierung, den früheren Sicherheitsberater Donald Trumps, John Bolton, als Zeugen vorzuladen, als "Privileg der Exekutive oder anderen Unsinn" bezeichnet hatte. Außerdem sei die Weigerung, weitere Zeugen zu hören, nichts anderes als "eine Vertuschung". "Mr. Nadler ist hierher gekommen, nur um falsche Beschuldigungen gegen unser Team zu erheben", konterte Cipollone lautstark. Auch den Präsidenten habe er fälschlich beschuldigt. Der einzige, der sich schämen müsse, sei Nadler für die Art und Weise, wie er vor dem Senat auftrete.

"Order!", hätte wohl ein gewisser John Berkow in diesem Moment gerufen. Die markigen Ordnungsrufe des früheren Speakers des britischen Unterhauses, der es während der Brexit-Debatten zu einiger Berühmtheit gebracht hat, wären derzeit auch im US-Senat angebracht. Doch dieses Werkzeug steht Richter Roberts, dem vor allem die Rolle des Schiedsrichters während des Impeachments zukommt, nicht zur Verfügung. Er rief daher die Senatoren in gewählteren Worten zur Ordnung; also in einer Sprache, die allgemein als für das hohe Haus als angemessen angesehen wird.

Roberts verwirrt mit Wort "pettifogging"

"Diejenigen, die sich an den Senat wenden, sollten sich daran erinnern, wo sie sich befinden", ermahnte Roberts die Senatoren eindringlich - nicht ohne im Land für Verwirrung zu sorgen. Denn er erinnerte in diesem Zusammenhang an einen Vorfall während eines Impeachments gegen einen hohen Richter im Jahr 1905. Damals befand ein Anklagevertreter, im Senat werde "pettifogging" betrieben und kassierte dafür vom damaligen Verfahrenschef ein Verbot, das Wort nochmals zu benutzen. So hoch wolle er die Latte zwar nicht legen, befand Roberts, aber mäßigen sollten sich die Senatoren im weiteren Verlauf des Trump-Impeachments dennoch.

Donald Trump neben dem US-Senat

Was "pettifogging" bedeutet, ist vielen US-Amerikanern nicht klar. Das Wort ist veraltet und aus dem Sprachgebrauch weitgehend verschwunden. Übersetzt heißt es so viel wie "kleinkariert" oder "pedantisch". Würde Roberts schon solche Begriffe beanstanden, würde es wohl sehr schnell still im Impeachment-Verfahren. Schließlich bezeichnen die heutigen Senatoren Äußerungen der Gegenseite auch schon mal als "nationale Schande". Außer im Sprachgebrauch hat sich offensichtlich auch in der Etikette in den USA einiges verschoben.

Quellen: "The Hill", NBC News, CNN, "Handelsblatt"