Neuauszählung

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) hatte lange dafür gekämpft, doch noch in den Bundestag einzuziehen. Nun steht fest: Eine Neuauszählung der Wahl wird es nicht geben.

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags hat die Forderung des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl abgelehnt. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Politiker Macit Karaahmetoğlu, am Donnerstag nach einer Sitzung des Gremiums in Berlin mit. Nun muss noch das Plenum des Bundestags über die Empfehlung zur  Ablehnung der Neuauszählung befinden.

Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags will am Donnerstag über den Antrag des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) auf eine Neuauszählung der Bundestagswahl entscheiden (Sitzung ab 16.00 Uhr). Es wird damit gerechnet, dass der Ausschuss die Forderung des BSW zurückweist; bereits in der Vorwoche war eine entsprechende Beschlussempfehlung des Gremiums bekannt geworden. Parteigründerin Wagenknecht hat für den Fall einer Ablehnung eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht angekündigt.

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) ist mit seiner Forderung nach einer Neuauszählung der Bundestagswahl offenbar vorerst gescheitert. Der Wahlprüfungsausschuss des Bundestags wolle den Einspruch der Partei gegen das Auszählungsergebnis zurückweisen, teilte das BSW am Freitag unter Berufung auf eine Beschlussempfehlung des Gremiums mit. Parteigründerin Wagenknecht warf dem Ausschuss, in dem Abgeordnete der Koalitionsfraktionen von Union und SPD eine Mehrheit haben, Befangenheit vor und kündigte eine Klage vor dem Bundesverfassungsgericht an. 

Die Chancen für den Antrag der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht für eine Neuauszählung der Bundestagswahl stehen schlecht. Die Parteigründerin kündigt den nächsten Schritt an.