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Türkei: Öcalan will Kurdenrebellen zu Waffenruhe aufrufen

Es soll kein einziges Leben mehr verloren gehen, sagt Abdullah Öcalan. Der PKK-Chef will eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts, er hat aber auch Forderungen.

Der kurdische Rebellenchef Abdullah Öcalan will seine PKK am Donnerstag zu einem einseitigen Waffenstillstand aufrufen und so den Weg für ein Ende des jahrzehntelangen Konflikts ebnen, bei dem in der Türkei mehr als 40.000 Menschen getötet wurden. Dies erklärte der Parlamentarier Selahattin Demirtas von der pro-kurdischen BDP am Montag in Istanbul. Er hatte Öcalan zuvor auf der Gefängnisinsel Imrali besucht.

Demirtas verlas eine Erklärung Öcalans, in der es hieß: "Ich setze meine Vorbereitungen fort, um am 21. März, dem Tag des kurdischen Neujahrsfests Newroz, einen Aufruf zu starten. Die Erklärung, die ich abgeben werde, wird historisch sein." Er werde Lösungsvorschläge sowohl für die militärischen als auch für die politischen Fragen des Konflikts machen, kündigte Öcalan an: "Ich will vor allem die Frage der Waffen schnell lösen, damit kein einziges Leben mehr verloren geht."

Regierung und Parlament in Ankara aufgefordert

Öcalan rief zugleich die Regierung und das Parlament in Ankara auf, "ihren Beitrag" für einen dauerhaften Friedensprozess zu leisten. Im Gegenzug für einen endgültigen Gewaltverzicht der Rebellen verlangen Öcalan und die PKK vom türkischen Staat die Garantie politischer und kultureller Rechte für die rund zwölf Millionen Kurden im Land.

Der seit 14 Jahren inhaftierte Öcalan verbüßt auf Imrali eine lebenslange Haftstrafe. Der Gründer und Chef der verbotenen Arbeiterpartei Kurdistans verhandelt seit Monaten mit Ankara über eine friedliche Beilegung des Kurdenkonflikts, in dem seit 1984 mehr als 40.000 Menschen getötet wurden.

Eine Waffenruhe der PKK gilt als erste Stufe im Bemühen um einen dauerhaften Gewaltverzicht. Berichten zufolge peilt Öcalan anschließend für Mai oder Juni einen Rückzug der PKK-Kämpfer aus der Türkei an. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan hat bereits zugesagt, dass der türkische Staat PKK-Kämpfer bei einem möglichen Rückzug in den Norden Iraks nicht angreifen würde. Die PKK unterhält ihr Hauptquartier im Nordirak.

ger/AFP / AFP
kann man sich gegen eine maßnahme vom jobcenter wehren?
hallo. ich bin quasi arbeitsunfähig seit meinem 18ten lebensjahr. ich wiege 200 kg und habe eine betreuung weil ich sonst gar nichts schaffen würde. sie bringt mich zu terminen und begleitet mich zu arzt besuchen. das einzige was ich noch alleine kann ist einkaufen und das auch nur weil es nunmal lebensnotwendig ist ,jedoch bin ich danach total erschöpft und fertig.ich kann keine 200 meter mehr laufen.und mal ganz abgesehen von meiner körperlich verfassung leide ich seit meiner kindheit an starken depressionen,borderline,panikattacken,einer traumatischen belastungsstörung und angstzuständen. ich bin demnach körperlich sowie auch psychisch ziemlich fertig. gestern war ich beim amtsarzt zur begutachtung sowie auch einmal vor 2 jahren. und die ärztin sagt mir ernsthaft,das es zumindest köperlich nicht ausreichen würde das ich weiterhin krank geschrieben werden kann und sagte,das eine maßnahme sicherlich gut sein kann.und das obwohl ich bereits sagte,das ich körperlich unfähig bin irgendwas alleine zu schaffen und ,meine betreuerin mich überallhin begleiten muss.(ich habe kein auto)ich bin vollkommen entsesetzt und habe nun angst das sie mich in eine maßnahme stecvken welche ich einfach nicht schaffe und sie mir dann das minum an geld nehmen welches ich bekomme und ich dann verhungernd und auf der starße leben muss,eben weil es ein ding der unmöglichkeit für mich darstellt.kann man sich da irgendwie wehren?sie sagt sie findet ich sei zu jung um berentet zu werden (28).ich habe gerade wirklich angst.kann man einen menschen zwingen etwas für ihn unmögliches zu tun?ich hab das gefühl die wollen irgendeine quote erfüllen und solange man die arme bewegen kann,ist man arbeitsfähig...hilfe :(