Putin will militärisch stärker mit China kooperieren +++ Moskau wechselt erneut Kommandeur aus +++ Stoltenberg für weitere Waffenlieferung an Kiew +++ Die Meldungen zum Krieg in der Ukraine im stern-Newsblog.
Die Meldungen des 310. Tages von Russlands Krieg gegen die Ukraine im stern-Newsblog:
Kiewer haben 29 Tage in Schutzräumen verbracht
Niels Kruse
Seit Beginn des russischen Angriffskriegs haben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew die Alarmsirenen 638 Mal geheult. Insgesamt habe seit Ende Februar damit knapp 694 Stunden lang Alarmzustand geherrscht, teilte Kiews Militär-Verwaltungschef Serhij Popko mit. "Das sind praktisch 29 Tage, fast ein ganzer Kalendermonat, den die Bürger der Stadt in Schutzräumen und Bunkern verbracht haben." Insgesamt habe die Hauptstadt 52 Luftangriffe erlebt, bei denen 120 Menschen ums Leben kamen, unter ihnen fünf Kinder. 495 Menschen seien bei den Angriffen mit Raketen und Marschflugkörpern verletzt worden. Durch die Angriffe seien über 600 Gebäude beschädigt worden, sagte Popko. Die kritische Infrastruktur der Hauptstadt sei erheblich beschädigt worden.
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Niels Kruse
Mit einem Auftritt in Las Vegas sorgte Miss Ukraine Viktoria Apanasenko für große Begeisterung. Sie hatte dort das Kostüm präsentiert, das sie im Januar bei der Miss-Universe-Wahl tragen will.
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Niels Kruse
Wegen des Kriegs wird in Moskau (im Bild), wie in den meisten russischen Regionen, auf ein offizielles Neujahrsfeuerwerk verzichtet. Grund: Laut einer Online-Umfrage habe sich die Mehrheit der Bürger gegen laute Feierlichkeiten ausgesprochen. Die Hauptstadt weist aber Plätze aus, wo die Bürger selbst Feuerwerk zünden können. Kremlchef Wladimir Putin wird zudem seine Neujahrsansprache halten.
In Kiew hingegen gilt weiter das Kriegsrecht. In der immer wieder mit Raketen beschossenen Stadt ist es unter Strafe verboten, Feuerwerk zu zünden. Viele Restaurants sind festlich geschmückt, oft sitzen die Menschen aber wegen Stromausfällen nach den russischen Angriffen im Dunkeln. Silvester ist wie in Russland der Tag für die Neujahrsgeschenke.
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Marc Drewello
Altbundespräsident Joachim Gauck plädiert für eine klare und starke Unterstützung für die von Russland angegriffene Ukraine. Es gebe bei diesem Krieg eindeutig einen Aggressor und ein Opfer, und sei nicht wie oft im Leben, dass beide an einem Konflikt irgendwie schuld seien, sagt der 82-Jährige am Rande des Europäischen Jugendtreffens der christlich-ökumenischen Taizé-Gemeinschaft in Rostock. "Hier gibt es eindeutig einen Schuldigen und ein Opfer." Eine richtige Politik unterstütze den Überfallenen.
Er selbst habe Schwierigkeiten mit einem politischen Pazifismus. Pazifismus als individuelle Entscheidung sei "achtens- und ehrenwert". "Eine Politik des Pazifismus, die nicht wagt, Partei zu ergreifen, auch wenn ganz klar Opfer und Täter zu erkennen sind, ist für mich ethisch nicht nachzuvollziehen, übrigens auch religiös nicht", so Gauck weiter.
Er selbst habe Schwierigkeiten mit einem politischen Pazifismus. Pazifismus als individuelle Entscheidung sei "achtens- und ehrenwert". "Eine Politik des Pazifismus, die nicht wagt, Partei zu ergreifen, auch wenn ganz klar Opfer und Täter zu erkennen sind, ist für mich ethisch nicht nachzuvollziehen, übrigens auch religiös nicht", so Gauck weiter.
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Marc Drewello
Bundeskanzler Olaf Scholz und die Präsidenten der USA und Frankreichs, Joe Biden und Emmanuel Macron, erhalten von Wladimir Putin keine Neujahrsgrüße - anders als Ex-Kanzler Gerhard Schröder. "Wir haben keinen Kontakt zu ihnen", erklärt Putins Sprecher Dmitri Peskow. "Und angesichts der ständigen unfreundlichen Handlungen, die sie unternehmen, wird der Präsident ihnen keine Grüße senden." Putin erhalte von den drei Politikern auch keine.
Anderen Spitzenpolitikern hat Russlands Staatschef bereits ein frohes neues Jahr 2023 gewünscht. Nach Angaben des Kreml schickte Putin neben Schröder einem weiteren Ex-Regierungschef gute Wünsche: dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Botschaften schickte Putin zudem an die Staats- und Regierungschefs in China, der Türkei, Indien, Venezuela und Syrien.
Anderen Spitzenpolitikern hat Russlands Staatschef bereits ein frohes neues Jahr 2023 gewünscht. Nach Angaben des Kreml schickte Putin neben Schröder einem weiteren Ex-Regierungschef gute Wünsche: dem früheren italienischen Ministerpräsidenten Silvio Berlusconi. Botschaften schickte Putin zudem an die Staats- und Regierungschefs in China, der Türkei, Indien, Venezuela und Syrien.
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Niels Kruse
Es gibt auch gute Nachrichten. Wann diese Preise wohl bei den Verbrauchern ankommen werden?
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Niels Kruse
Seit Kriegsbeginn werden nach Angaben der ukrainischen Präsidentenberaterin Alona Verbytska Tausende Soldaten und Zivilisten vermisst. Russland habe aktuell 3392 ukrainische Kriegsgefangene bestätigt, auch Zivilisten, sagte sie dem Redaktionsnetzwerk Deutschland". Aber in der Ukraine gelten derzeit 15.000 Menschen als vermisst, darunter viele Zivilisten. Wir wissen nicht, was mit ihnen geschehen ist", sagt Verbytska. Ukrainische Behörden haben wiederholt darauf hingewiesen, dass ganze Familien und auch Kinder aus den besetzten Gebieten nach Russland verschleppt würden.
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Niels Kruse
Der Chef des Eurovision Song Contest verteidigt den andauernden Ausschluss Russlands vom ESC. Der Schritt sei hart gewesen und sei es immer noch, sagt Martin Österdahl im Gespräch mit Abba-Sänger Björn Ulvaeus im Sender BBC Radio 4. Allerdings sei die Maßnahme gerechtfertigt. "Auch wenn wir uns nicht als politisch verstehen, sollten wir immer für die grundlegenden und ultimativen Werte der Demokratie eintreten", so Österdahl. "Dies wird ein Eurovision Song Contest, der die Werte, über die wir reden, aufrechterhält: Solidarität, Zuwendung, Vereinigung durch Musik." Den aktuellen Wettbewerb gewann die ukrainische Gruppe Kalush Orchestra. Da die Veranstaltung aus Sicherheitsgründen nicht in der Ukraine über die Bühne gehen kann, springt Großbritannien als Zweitplatzierter von 2022 mit Liverpool als Gastgeber ein.
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Niels Kruse
Im wahrsten Sinne eine Sisyphusarbeit: Ukrainer reparieren eine Stromleitung. Die Energieinfrastruktur des Landes wird seit Wochen regelmäßig durch russische Angriffe beschädigt.
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Marc Drewello
IOC-Präsident Thomas Bach lehnt eine Lockerung oder gar Aufhebung der Sanktionen gegen Russland und Belarus ab. "Diese Sanktionen gegen die russischen und belarussischen Staaten und Regierungen müssen und werden auch weiterhin bestehen bleiben", sagt Bach in seiner Neujahrsansprache. Das Internationale Olympische Komitee hatte nach dem von Belarus unterstützten Einmarsch der Kremltruppen in die Ukraine beschlossen, dass weder in Russland noch in Belarus internationale Sportveranstaltungen durchgeführt werden. Überdies dürfen keine nationalen Symbole der Länder bei Veranstaltungen oder Treffen gezeigt werden. Athleten beider Länder sind in den meisten Sportarten von Großereignissen ausgeschlossen.
Zuletzt hatte ein Olympia-Gipfel am 9. Dezember Russland und Belarus die Tür zur Wettkampfrückkehr trotz des Krieges geöffnet. Die Gipfel-Teilnehmer hatten einstimmig dafür votiert, einen Antrag des asiatischen Dachverbandes OCA zu prüfen, der Sportlerinnen und Sportlern beider Länder eine Teilnahme unter neutraler Flagge und ohne Hymne ermöglichen will. Bedingung sei, dass die Athleten die olympische Charta und die bestehenden Sanktionen wegen des Krieges in der Ukraine respektierten.
Zuletzt hatte ein Olympia-Gipfel am 9. Dezember Russland und Belarus die Tür zur Wettkampfrückkehr trotz des Krieges geöffnet. Die Gipfel-Teilnehmer hatten einstimmig dafür votiert, einen Antrag des asiatischen Dachverbandes OCA zu prüfen, der Sportlerinnen und Sportlern beider Länder eine Teilnahme unter neutraler Flagge und ohne Hymne ermöglichen will. Bedingung sei, dass die Athleten die olympische Charta und die bestehenden Sanktionen wegen des Krieges in der Ukraine respektierten.
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Marc Drewello
Der Westen hat nach Ansicht von Vitali Klitschko Russlands Expansionsstreben unterschätzt. "Der größte Fehler westlicher Politiker war es zu denken, Putin würde sich mit der Annexion der Krim sowie Donezk und Luhansk zufriedengeben", zitiert der "Spiegel" den Bürgermeister von Kiew. Putin gehe "so weit, wie wir es ihm erlauben". "Er verkauft sich als Sammler ehemaliger russischer Territorien und wird die Ukraine nie akzeptieren, weil sie einmal Teil Russlands war."
"Ihr Deutschen dürft nicht vergessen, ein Teil Deutschlands gehörte ebenfalls zum sowjetischen Imperium", mahnt der frühere Boxweltmeister. "Putin hat jahrelang als KGB-Agent in der DDR gearbeitet. Er könnte auch nach Deutschland einmarschieren. Das ist schwer vorstellbar? Vor einem Jahr war der Krieg in der Ukraine auch schwer vorstellbar."
"Ihr Deutschen dürft nicht vergessen, ein Teil Deutschlands gehörte ebenfalls zum sowjetischen Imperium", mahnt der frühere Boxweltmeister. "Putin hat jahrelang als KGB-Agent in der DDR gearbeitet. Er könnte auch nach Deutschland einmarschieren. Das ist schwer vorstellbar? Vor einem Jahr war der Krieg in der Ukraine auch schwer vorstellbar."
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Marc Drewello
Belarus spricht nach dem Fund einer Flugabwehrrakete auf eigenem Staatsgebiet von einer möglichen Provokation durch die Ukraine. "Entweder wurde die ungelenkte Flugabwehrrakete wegen der schlechten Ausbildung der Mannschaft unabsichtlich abgefeuert, oder die Rakete war defekt, oder aber es handelt sich um eine absichtliche Provokation der ukrainischen Streitkräfte", erklärt das Verteidigungsministerium auf Telegram.
Staatsmedien in Minsk hatten berichtet, dass eine vom Flugabwehrsystem S-300 abgeschossene Rakete gestern Vormittag auf belarussisches Gebiet gefallen sei. Wegen des Vorfalls wurde in der Hauptstadt bereits der ukrainische Botschafter einberufen. Kiew seinerseits hat die Bereitschaft erklärt, an der Aufklärung des Vorfalls mitzuarbeiten.
Staatsmedien in Minsk hatten berichtet, dass eine vom Flugabwehrsystem S-300 abgeschossene Rakete gestern Vormittag auf belarussisches Gebiet gefallen sei. Wegen des Vorfalls wurde in der Hauptstadt bereits der ukrainische Botschafter einberufen. Kiew seinerseits hat die Bereitschaft erklärt, an der Aufklärung des Vorfalls mitzuarbeiten.
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Wladimir Putin will mit China stärker militärisch kooperieren.
Marc Drewello
Russlands Präsident Wladimir Putin will mit China stärker militärisch kooperieren. "Wir wollen die Zusammenarbeit zwischen den Streitkräften Russlands und Chinas stärken", sagt Putin in einem Videotelefonat zum chinesischen Staatschef Xi Jinping. Zugleich würdigt er die Bemühungen Moskaus und Pekings, sich Druck aus dem Westen entgegenzustellen. "Vor dem Hintergrund des beispiellosen Drucks und der Provokationen des Westens verteidigen wir unsere Positionen und Prinzipien", so Putin.
Angesichts der internationalen Verurteilung seines Krieges gegen die Ukraine und der westlichen Sanktionen will Putin seine Beziehungen zu Peking verstärken. Im Dezember hielten Russland und China gemeinsame Militärmanöver ab, die der russische Armeechef als Antwort auf das "aggressive" Auftreten der USA im asiatisch-pazifischen Raum bezeichnete.
Angesichts der internationalen Verurteilung seines Krieges gegen die Ukraine und der westlichen Sanktionen will Putin seine Beziehungen zu Peking verstärken. Im Dezember hielten Russland und China gemeinsame Militärmanöver ab, die der russische Armeechef als Antwort auf das "aggressive" Auftreten der USA im asiatisch-pazifischen Raum bezeichnete.
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DPA · AFP
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