Ukraine-News: Selenskyj: Ukraine braucht für Großoffensive noch etwas Zeit

Liebe Leserinnen und Leser,

an dieser Stelle verabschieden wir uns und beenden für heute den Newsblog. 

Morgen informieren wir Sie wie gewohnt über die neuesten Entwicklungen im Ukraine-Krieg. 

Wir wünschen Ihnen eine angenehme Nacht!

Für den Weg in die Europäische Union hat Selenskyj einen "umfassenden strategischen Plan" zur Reform des Strafrechts und des Strafverfolgungssystems ausgearbeitet. 

"Vereinfacht gesagt, müssen wir ein System zur Gewährleistung von Recht und Ordnung für unser Land sicherstellen, das mit unserem Ziel eines raschen Beitritts der Ukraine zur EU im Einklang steht", sagte Selenskyj in seiner allabendlichen Videoansprache.

Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer bereits offiziell EU-Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig entscheiden. Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat. Bei diesen geht es etwa um das Auswahlverfahren ukrainischer Verfassungsrichter und eine stärkere Korruptionsbekämpfung – insbesondere auf hoher Ebene. Die EU fordert zudem, dass Standards im Kampf gegen Geldwäsche eingehalten werden und ein Gesetz gegen den übermäßigen Einfluss von Oligarchen umgesetzt wird.

Selenskyj erwägt laut italienischen Medienberichten am Wochenende einen Besuch in Rom.

Dort könnte er Ministerpräsidentin Giorgia Meloni treffen und auch von Papst Franziskus empfangen werden, heißt es unter anderem bei der Nachrichtenagentur Ansa. Diese beruft sich auf Quellen in der Regierungsmehrheit sowie innerhalb des Vatikans. Über einen Abstecher Selenskyjs nach Rom werde derzeit noch beraten. Offizielle Bestätigungen gibt es nicht. Zuletzt war auch erwartet worden, dass der Ukrainer gegen Ende der Woche nach Berlin kommt.

Bei den in Bachmut kämpfenden russischen Truppen schrillen nach Darstellung des Kriegskorrespondenten des russischen Staatsfernsehens die Alarmglocken.

Angesichts der ukrainischen Angriffserfolge an den Flanken der in der Stadt kämpfenden Söldnertruppe Wagner drohe eine umfassende Einkesselung, schreibt Jewgeni Poddubny auf Telegram. Wagner-Chef Jewgeni Prigoschin hatte zuvor mehrfach vor einem drohenden Kessel aufgrund ungesicherter Flanken gewarnt.

Poddubny berichtet auch von ukrainischen Durchbrüchen bei Kämpfen in der Umgebung von Soledar, das nur wenige Kilometer nordöstlich von Bachmut liegt. Dort sei es ukrainischen Kampfgruppen gelungen, die russischen Linien zu durchbrechen. "Die Lage ist schwierig", so Poddubny. Die russischen Streitkräfte hatten Soledar erst Ende Januar nach wochenlangen schweren Kämpfen eingenommen.

Die Angaben zu den ukrainischen Vorstößen konnten zunächst nicht unabhängig geprüft werden. Die ukrainische Militärführung macht dazu bisher keine Angaben, spricht lediglich von schweren Kämpfen bei Bachmut.

Der US-Botschafter in Pretoria wirft Südafrika vor, Russland Waffen bereitgestellt zu haben, obwohl das im Ukraine-Krieg seine Neutralität erklärt habe. Die USA seien "sicher", dass Anfang Dezember an einem Marinestützpunkt nahe Kapstadt Waffen und Munition auf einen russischen Frachter geladen worden seien, sagte Botschafter Reuben Brigety. "Die Russen zu bewaffnen ist sehr schwerwiegend und wir sehen diese Angelegenheit nicht als geklärt an", wird Brigety zitiert. Er forderte Südafrika auf, mit einer "Politik der Blockfreiheit" zu beginnen.

Großbritannien liefert der Ukraine wie angekündigt Raketen mit größerer Reichweite vom Typ Storm Shadow. "Die Stiftung dieser Waffensysteme bietet der Ukraine die beste Möglichkeit, sich zu verteidigen", sagte der britische Verteidigungsminister Ben Wallace im Parlament. Die russischen Kräfte auf ukrainischem Territorium könnten nun zurückgedrängt werden. Er machte keine Angaben, ob die Ukraine die Waffen bereits erhalten hat. Die luftgestützten Raketen, die von Großbritannien und Frankreich gemeinsam entwickelt wurden, haben laut Hersteller eine Reichweite von mehr als 250 Kilometern. Damit können sie Ziele auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim erreichen.

Russlands Star-Fechterinnen Sofia Welikaja, Jana Jegorjan und Sofia Posdnjakowa dürfen nicht an der Olympia-Qualifikation teilnehmen. Neben dem mit Olympia-Gold dekorierten Säbel-Trio wurden noch weiteren Fechterinnen und Fechter aus Russland vom Weltverband Fie nicht für internationale Wettbewerbe zugelassen.

Aleksander verabschiedet sich von seiner Tochter Anna. Sie sitzt im Zug nach Lwiw, er muss zurückbleiben, um sein Land gegen Russland zu verteidigen.

Großbritannien hat der Ukraine einem CNN-Bericht zufolge wie angekündigt Raketen mit größerer Reichweite geliefert. Die Geschosse vom Typ Storm Shadow könnten Ziele auf der von Russland annektierten ukrainischen Halbinsel Krim erreichen, berichtet der US-Sender. Das britische Verteidigungsministerium will sich auf Anfrage nicht äußern und verweist auf eine geplante Stellungnahme im Parlament im Verlauf des Tages. Die luftgestützten Raketen, die von Großbritannien und Frankreich gemeinsam entwickelt wurden, haben laut CNN eine Reichweite von mehr als 250 Kilometern. Ein ranghoher US-Militär nannte die Waffe auch mit Blick auf die geplante ukrainische Großoffensive einen "Gamechanger".

Mehr als 14 Monate nach dem Einmarsch in die Ukraine hat Russland eigenen Angaben zufolge seine Kriegsziele "teilweise" erreicht. Wichtigste Aufgabe sei es gewesen, die Menschen im Donbass zu schützen, sagt Kremlsprecher Dmitri Peskow in einem Interview mit dem bosnischen Fernsehsender ATV. "Teilweise ist es uns gelungen, diese Aufgabe zu erfüllen, zum Teil sind wir davon aber noch weit entfernt", so Peskow. Russland hat seit Kriegsbeginn den angeblichen Schutz der Bevölkerung im Donbass als Vorwand für seine Angriffe genutzt, infolge derer auch über die Ostukraine hinaus Gebiete besetzt und völkerrechtswidrig annektiert wurden. 

Die ukrainische Armee zögert den Start ihrer angekündigten Großoffensive gegen die russischen Besatzungstruppen noch etwas hinaus, weil noch nicht alle versprochenen Militärfahrzeuge eingetroffen sind. Mit dem Material, das schon da sei, könne die Ukraine zwar angreifen und auch Erfolg haben, sagt Präsident Wolodymyr Selenskyj in einem BBC-Interview. "Aber wir würden viele Menschen verlieren. Ich finde, das ist inakzeptabel", sagt Selenskyj. "Deshalb müssen wir warten. Wir brauchen noch etwas Zeit." Konkret nennt der Staatschef gepanzerte Fahrzeuge, die noch nicht eingetroffen seien.

Russland setze darauf, dass sich der Krieg in einen "eingefrorenen Konflikt" verwandele, sagt Selenskyj. Westliche Sanktionen hätten bereits erhebliche Auswirkungen auf die russische Rüstungsindustrie, etwa bei Artilleriemunition. "Sie haben noch viel in ihren Lagern, aber wir bemerken bereits weniger täglichen Beschuss in einigen Gebieten", sagt der Präsident. Er fordert, die Umgehung der Sanktionen zu verhindern, etwa die Lieferung von Gütern an Russland über Drittstaaten.