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USA: Obama stoppt Raketenschild

Nun ist es offiziell: US-Präsident Barack Obama legt seine umstrittene Raketenabwehr in Osteuropa erst einmal auf Eis. Der Präsident gab zwar noch keine Stellungnahme ab, die Tschechen preschten aber schon einmal vor.

Die USA haben ihre Pläne für einen Raketenschild in Osteuropa nach Angaben der tschechischen Regierung vorerst auf Eis gelegt. Ministerpräsident Jan Fischer sagte am Donnerstag in Prag, US-Präsident Barack Obama habe ihm mitgeteilt, er wolle von dem Vorhaben zunächst Abstand nehmen. Auch die polnische Regierung sei bereits über den Verzicht auf das besonders von Russland kritisierte Projekt unterrichtet.

Das von Obamas Vorgänger George W. Bush angestoßene Programm sah die Errichtung von Stützpunkten in Polen und Tschechien vor. Es führte zu Spannungen mit der Regierung in Moskau, die das System als Bedrohung für die Sicherheit Russlands bezeichnete. Obama hatte bereits zum Amtsantritt eine Überprüfung der Pläne angekündigt. Im März waren dann Gerüchte aufgekommen, dass Obama das Abwehrsystem stoppen wolle. In Osteuropa, insbesondere in Polen, hatte das für Enttäuschung gesorgt.

Nato begrüßt Entscheidung

Nato-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen sprach von einem "positiven Schritt". In dem neuen Konzept Obamas werde eine Beteiligung aller Nato-Mitglieder verbessert, sagte Rasmussen in Brüssel.

Wie das "Wall Street Journal" zuvor berichtet hatte, basiert die Entscheidung auf der Einschätzung, dass die Pläne des Iran zum Bau von Langstreckenraketen nicht so weit fortgeschritten seien wie zunächst befürchtet worden war. In Moskau wurde der Bericht des "Journal" noch mit Zurückhaltung aufgenommen. "Das wäre eine gute Nachricht für Russland", sagte ein namentlich nicht genannter Mitarbeiter des Außenministeriums in Moskau der Agentur Interfax. Kremlchef Dmitri Medwedew habe US-Präsident Obama wiederholt die Ablehnung Russlands gegenüber dem US-Raketenabwehrprojekt deutlich gemacht. "Washington wollte das Projekt neu betrachten. Wir rechnen damit, dass dann unsere Besorgtheit gegenüber der geplanten US-Radaranlage in Tschechien und den in Polen vorgesehenen US-Raketensilos berücksichtigt wird."

Warschau und Washington hatten vor einem Jahr einen Vertrag über die Stationierung von zehn Abfangraketen in Polen unterzeichnet. Der US-Stützpunkt sollte in Redzikowo bei Stolp im Nordwesten Polens entstehen. In Tschechien sollte eine Radaranlage gebaut werden.

DPA/AP / AP / DPA