HOME

Venezuela: Chàvez bleibt Präsident

58,25 der Venezolaner wollen ihren Präsidenten Chàvez behalten. Seinen Abstimmungssieg nannte er "sauber, transparent und unbestreitbar". Diese Meinung teilt auch Wahlbeobachter Jimmy Carter.

Venezuelas linksnationalistischer Staatspräsident Hugo Chàvez hat ein Referendum über seine Amtsenthebung für sich entschieden. Wie die oberste Wahlbehörde CNE am frühen Montagmorgen in der Hauptstadt Caracas mitteilte, stimmte eine Mehrheit von 58,25 Prozent gegen die Absetzung des umstrittenen 50 Jahre alten Staatschefs. Chàvez feierte seinen Sieg als "sauber, transparent und unbestreitbar". Vor Hunderten von jubelnden Sympathisanten rief er das venezolanische Volk vom Balkon des Regierungspalastes zur Einheit auf.

Als Reaktion auf den Sieg von Chàvez fiel in New York der Ölpreis. Das Opec-Mitglied Venezuela ist der fünftgrößte Ölproduzent der Welt. Die Ölmärkte hatten bei einer Niederlage des Präsidenten oder einem umstrittenen sehr knappen Ergebnis Unruhen und mögliche Öl- Lieferunterbrechungen befürchtet.

Chàvez forderte die Regierung der von ihm häufig als "Hauptfeind" und "Teufel" bezeichneten USA auf, das Ergebnis der Abstimmung zu akzeptieren. Nun beginne eine neue Etappe seiner "Revolution". Die von Unternehmern, Gewerkschaften, Traditionsparteien, der Kirche und den Medien gebildete Opposition wirft Chàvez einen autoritären Regierungsstil und eine "miserable Wirtschaftspolitik" vor.

Jimmy Carter konnte keine Unregelmäßigkeiten erkennen

Wegen der massiven Beteiligung der Bevölkerung war die Schließung der Wahllokale am Sonntag um insgesamt acht Stunden auf weit nach Mitternacht verschoben worden. Nach Angaben der Wahlbehörde war am Morgen die Stimmenauszählung in 94,49 Prozent aller Wahllokale abgeschlossen. Es seien gut 8,5 Millionen Stimmen gezählt worden, sagte CNE-Präsident Francisco Carrasquero. Der ehemalige US-Präsident Jimmy Carter, der in Caracas als Beobachter agierte, erklärte: "Das ist die größte Wahlbeteiligung, die ich jemals gesehen habe". Es habe keine Unregelmäßigkeiten gegeben.

Zwei Vertreter der Opposition in der fünfköpfigen CNE-Leitung erklärten am Morgen, das Ergebnis könne noch nicht als offiziell betrachtet werden. Noch seien mehrere Dokumente, die die Auszählung der so genannten elektronischen Urnen bestätigen müssen, nicht überprüft worden. Unter anderem müssten ein Prozent aller abgegebenen Stimmen auch an Hand der Papierbelege ausgezählt werden.

Sechs Stunden Wartezeit vor den Wahllokalen

Die Wartezeit in den langen Schlangen vor den Wahllokalen betrug nach Medienberichten am Sonntag durchschnittlich sechs Stunden. Viele Wähler hätten Klappstühle, Lebensmittel und Lektüre mitgebracht. Zu Verzögerungen hätten neben der hohen Wahlbeteiligung auch die erstmals eingesetzten "elektronischen Urnen" und Maschinen zur Erfassung der Fingerabdrücke der Wähler beigetragen.

In Venezuela waren 14 Millionen Bürger zur Stimmabgabe aufgerufen. Der Urnengang verlief weitgehend friedlich. Nach Angaben der Behörden kam es zu zwei Zwischenfällen vor Wahllokalen in Caracas. Ein Wahlhelfer wurde unter ungeklärten Umständen von einem Soldaten erschossen. Unbekannte feuerten von einem Motorrad aus auf eine Wählerschlange; dabei starb ein Mann, 12 Menschen wurden verletzt.

Chavez bis 2007 im Amt bestätigt

Der 50 Jahre alte frühere Oberstleutnant und Ex-Putschist Chàvez regiert Venezuela seit Anfang 1999. Er wurde im Jahr 2000 nach einer Verfassungsreform für die neue Amtszeit von sechs Jahren bis zum 10. Januar 2007 im Amt bestätigt. Die Krise erreichte im April 2002 mit der gewaltsamen Absetzung von Chàvez und der Rückkehr des Präsidenten an die Macht nach nur 48 Stunden ihren Höhepunkt.

DPA