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Verfassungsreferendum in Moldawien Der moldawische Knoten

Seit eineinhalb Jahren ist die Republik Moldau ohne Staatschef - die Mehrheitsverhältnisse im Parlament behindern eine Einigung. Mit der Wiedereinführung einer Direktwahl des Präsidenten sollte dieser gordische Knoten nun durchschlagen werden. Doch zuwenig Moldauer folgten dem Ruf an die Urnen.

In Moldawien ist eine Volksabstimmung über die Einführung der Direktwahl des Präsidenten gescheitert. Mit dem Referendum wollte die ehemalige Sowjetrepublik eine langwierige Staatskrise beenden. An dem Referendum über die Wiedereinführung der Direktwahl des Präsidenten beteiligten sich lediglich 30,98 Prozent der Wahlberechtigten. Das Scheitern des Referendums wird als heftiger Rückschlag für die pro-europäische Regierungskoalition unter Regierungschef Vlad Filat bewertet.

Durch die Abstimmung sollte die Direktwahl des Präsidenten ermöglicht werden. Die Regierung wollte die Verfassung ändern, um am 14. November Staatschef und Parlament neu wählen zu lassen. Die oppositionelle Kommunistische Partei hatte ihre Anhänger indes zum Boykott des Referendums aufgerufen.

Bislang muss das Staatsoberhaupt vom Parlament mit einer Mehrheit von mindestens 60 Prozent gewählt werden. Bei den letzten Neuwahlen im vergangenen Jahr errang die westorientierte Koalition aus vier Partien aber nur 53 der 101 Mandate. Die Koalition konnte damit zwar eine Regierung bilden, aber keinen neuen Staatschef ernennen.

Moldawien ist das ärmste Land in Europa und befindet sich am Scheideweg zwischen einer weiteren Integration in die benachbarte Europäische Union oder engeren Beziehungen mit Russland. Auch ein Zusammenschluss mit dem EU-Mitglied Rumänien, mit dem Moldawien kulturelle und sprachliche Wurzeln teilt, ist denkbar.

Reuters Reuters

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