Mit vorsichtigem Optimismus werden am Mittwochmorgen in Genf die Verhandlungen über das iranische Atomprogramm fortgesetzt. Die Delegation aus Teheran hatte zum Auftakt am Vortag einen konkreten Dreistufenplan zur Lösung des Konflikts präsentiert, der von US- und EU-Diplomaten als vielversprechende Grundlage gewürdigt wurde. "Zum ersten Mal hat unser Team Diskussionen über Einzelheiten geführt", sagte US-Außenamtssprecherin Jen Psaki nach der ersten Verhandlungsrunde zu Reportern in Washington.
In Genf hatten sich sechs Monate nach der letzten und ergebnislosen Runde wieder die Vertreter der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands mit den iranischen Gesandten an einen Tisch gesetzt. Geleitet werden die Gespräche von EU-Chefdiplomatin Cathrine Ashton. Ihr Sprecher Michael Mann lobte den iranischen Vorschlag als "sehr detailliert" und sprach von einer "sehr anderen Atmosphäre" im Vergleich zu den vorangegangenen Gesprächen.
Die erstmals auf englisch vorgetragene Powerpoint-Präsentation der Iraner hatte den Titel: "Beendigung einer unnötigen Krise und Eröffnung eines neuen Horizonts." Vorgestellt wurde der Dreistufenvorschlag in der Sitzung von Außenminister Mohammad Dschawad Sarif. Der erste der drei Schritte könne innerhalb von ein oder zwei Monaten "oder schneller" abgeschlossen werden, sagte er im Anschluss. Ashton-Sprecher Mann sagte, der gesamte Plan sei auf ein Jahr angelegt.
Keine unangemeldete Atominspektionen
Über Inhalte wurde Stillschweigen vereinbart. Der Iran will erreichen, dass die EU und die USA ihre Wirtschaftssanktionen schnellstmöglich aufheben. Der Westen will das iranische Programm zur Urananreicherung stoppen, damit das Land keine Atombombe bauen kann. Ein ranghoher US-Vertreter sagte in Genf, Sanktionen könnten allenfalls "proportional" aufgehoben werden, in dem Maße, in dem Teheran "konkrete und überprüfbare" Schritte mache.
Auch Mann betonte, aus Sicht der EU sei jetzt "der Iran am Zug". Seit der Wahl Hassan Ruhanis zum neuen Präsidenten hätten die Iraner "Signale ausgesendet, dass sie sich bei Verhandlungen engagieren wollen, dass sie transparenter sein wollen". Dies könne Teheran durch Fortschritte bei den Verhandlungen beweisen.
Irans Vize-Außenminister und Verhandlungsleiter Abbas Aragschi stellte auf Nachfrage von iranischen Journalisten allerdings klar, dass sein Land weiterhin keine unangekündigten Besuche von internationalen Atominspekteuren in seinen Nuklearanlagen dulden werde. Ein solcher Schritt, wie ihn unter anderem US-Außenminister John Kerry gefordert hatte, sei "nicht Teil des Plans", sagte er laut iranischen Nachrichtenagenturen.
Zur sogenannten 5+1-Gruppe gehören neben Deutschland die fünf ständigen UN-Sicherheitsratsmitglieder USA, Russland, China, Frankreich und Großbritannien. Die Gespräche finden auf Ebene der Staatssekretäre statt.
