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PiS-Partei: Polens Rechtsnationale feiern sich dafür, von der Leyen zur Kommissionschefin gemacht zu haben

Dass sie Kommissionschefin nur mithilfe der Rechtsnationalisten werde, diesen Eindruck wollte Ursula von der Leyen unbedingt vermeiden. Doch nach ihrem knappen Ergebnis will nun die polnische PiS-Partei der Königsmacher sein.

Von der Leyen : Das erwarten Grünen- und SPD-Politiker von der neuen EU-Kommissionschefin

Polens Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hat Ursula von der Leyen nach der Wahl zur neuen EU-Kommissionspräsidentin gratuliert und seiner PiS-Partei bei ihrem Sieg eine entscheidende Rolle beigemessen. Die Stimmen der PiS seien das "Zünglein an der Waage" gewesen, sagte Morawiecki nach Angaben des Senders TVP Info am Dienstagabend und dankte den polnischen Europaabgeordneten der PiS. "Ihre Stimmen haben sich als entscheidend erwiesen."

Außerdem gratulierte Morawiecki der deutschen CDU-Politikerin zum neuen Amt. Mit Blick auf die künftige Zusammenarbeit sagte er: "Ich bin ein vorsichtiger Optimist". Von der Leyen gebe Hoffnung auf eine neue Öffnung Europas. Er glaube, dass Polen nun auf der anderen Seite einen ganz anderen Partner haben werde als den, der unter anderem wegen seines fehlenden Verständnisses eine Bedrohung für Mitteleuropa dargestellt habe, sagte Morawiecki. Polen wurde seiner Meinung nach sehr ungerecht behandelt.

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Polen hofft auf Ursula von der Leyen

Polen und die Partner der Visegrad-Gruppe, Ungarn, Tschechien und die Slowakei, hatten die Kandidatur des niederländischen Sozialdemokraten Frans Timmermans für das Amt des Kommissionspräsidenten abgelehnt. Warschaus nationalkonservative Regierung, die von der Partei Recht und Gerechtigkeit PiS geführt wird, fühlt sich im langjährigen Streit um die Unabhängigkeit der Justiz von dem Niederländer ungerecht behandelt. Als Vize-Kommissionspräsident war Timmermans unter anderem für das Rechtsstaatlichkeitsverfahren gegen Polen zuständig.

dho / DPA