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Waffenlieferungen in den Nordirak: Steinmeier warnt vor Gründung einen kurdischen Staates

Der Bundestag stimmt über Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak ab. Gleichzeitig warnte Außenminister Steinmeier aber vor der Gründung eines kurdischen Staates - das hätte dramatische Folgen.

Frank-Walter Steinmeier befürchtet, dass die kurdischen Peschmerga die deutschen Waffen missbrauchen könnten

Frank-Walter Steinmeier befürchtet, dass die kurdischen Peschmerga die deutschen Waffen missbrauchen könnten

Vor dem Hintergrund #link;http://www.stern.de/politik/deutschland/is-terror-im-nordirak-merkel-will-waffenlieferung-ins-krisengebiet-erklaeren-2134806.html;der deutschen Waffenlieferungen an die Kurden im Nordirak# hat Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) vor der möglichen Gründung eines kurdischen Staates dort gewarnt. Es sei zu befürchten, "dass ein selbstständiges Kurdistan in Nordirak weitere Abspaltungen in Irak zur Folge hätte, etwa im Süden in und um Basra", sagte er der "Hannoverschen Allgemeinen Zeitung". Die Folge wären "neue Kämpfe um neue Grenzen und staatliche Territorien". Die "Infragestellung bestehender Grenzen" würde "die Unregierbarkeit ganzer Großregionen zur Folge haben".

Es sei nicht auszuschließen, dass #link;http://www.stern.de/politik/ausland/kampf-gegen-is-bundeswehr-schickt-soldaten-in-den-nordirak-2133985.html;die Kurden die gelieferten Waffen zum Kampf für ihren eigenen Staat# einsetzen oder dass diese Waffen später in falsche Hände geraten, sagte Steinmeier. Um dieses Risiko möglichst gering zu halten, werde man Ausrüstung "nur in dem Umfang liefern, dass keine Waffenlager angelegt werden können, die später in anderen Auseinandersetzungen missbraucht werden könnten".

Eine Ministerrunde unter der Leitung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) beschloss am Sonntagabend die Lieferung von Panzerabwehrraketen und Maschinengewehren an die Kurden im Nordirak für den Kampf gegen die Terrormiliz Islamischer Staat (IS).

tis/DPA/DPA