Wahl zur EU-Kommission Laute Kritik an Barroso


Kurz vor der Abstimmung über die neue EU-Kommission hat es im Europaparlament massive Kritik an der Amtsführung von Kommissionspräsident José Manuel Barroso gegeben.

Sozialdemokraten, Liberale und Grüne warfen Barroso am Dienstag vor, er habe keine Vision, um drängende Themen wie Wirtschaftskrise, Klimawandel und Jobsicherheit anzugehen. Bei der Wahl am Mittag gilt eine Mehrheit für die neue Kommission jedoch als sicher.

Der Fraktionsvorsitzende der Sozialdemokraten, Martin Schulz, warf Barroso vor, die Kommission in einem Präsidialsystem auf sich zuschneiden zu wollen. "Dir Kommission ist nur dann stark, wenn sie als Kollegialorgan handelt. Wer nicht will, dass die Welt in einen neuen Bipolarismus verfällt, braucht ein starkes Europa und eine starke Kommission".

Die Liberalen forderten eine unabhängige Kommission, die den EU-Regierungen die Stirn bieten sollte. Die Kommission sollte mehr Ehrgeiz entwickeln und ihre Rolle als Motor der Union spielen, "was in den vergangenen fünf Jahren nicht der Fall war", sagte ihr Fraktionsvorsitzender Guy Verhofstadt. Das Problem Europas sei "eine mangelnde Koordinierung, das haben wir bei der Hilfe in Haiti und auf der Klimakonferenz in Kopenhagen gesehen".

Die Grünen, die gegen die Kommission stimmen wollten, sprachen von einer "Koalition der Heuchler" für Barroso. "Sie sitzen hier und sagen kurz vor dem Valentinstag: Wir lieben Dich zwar nicht, aber wir stimmen für Dich", sagte ihr Fraktionschef Daniel Cohn-Bendit.

DPA DPA

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