Als diese Woche die ersten russischen S-400-Raketen in der Türkei ankamen, ging etwas kaputt im Verhältnis der Türkei zu den USA, und zum Westen im Allgemeinen. Jahrzehntelang war man verbunden in der Nato, die Geheimdienste arbeiteten zusammen, die Türkei strebte nach Westen, sie will, zumindest offiziell, immer noch EU-Mitglied werden.
Präsident Erdogan steht damit für einen historischen Schnitt. Er ist es, der die Türkei vom Westen entfremdet. Die Raketen sind dafür ein Symbol.
Putin soll verlangt haben, dass die Türkei einen Rüstungsdeal mit Russland abschließt
Worum geht es?
Es heißt, Wladimir Putin habe Erdogan die Raketen vor einigen Jahren als Bedingung aufgedrängt. 2015 schoss die Türkei einen russischen Kampfjet ab, der von Syrien aus kurz über türkischen Luftraum geflogen war. Der Pilot starb. Putin fror daraufhin die Beziehungen zur Türkei ein. Monate vergingen, bis Erdogan sich öffentlich entschuldigte und nach Moskau reiste. Putin soll damals verlangt haben, dass die Türkei einen größeren Rüstungsdeal mit Russland abschließt. Putin wusste, dass er damit die USA auf den Plan rief und damit die Nato spaltete.
Die USA und die Türkei waren Partner in der Entwicklung der neuen F-35-Tarnkappenjets. 100 Stück davon wollte die Türkei kaufen. Die USA befürchteten aber, dass Russland an Daten über die Jets gelangen könnte, sobald die türkische Armee die russischen S-400-Raketen erhält. Die US-Regierung hat die Türkei deshalb aus dem F-35-Programm suspendiert. Es ist zwar unwahrscheinlich, dass auch die türkische Nato-Mitgliedschaft auf dem Spiel steht. Der Westen hat ein Interesse daran, die Türkei nicht ganz zu verlieren. Allerdings werden die USA im Lauf des Jahres vermutlich Sanktionen gegen die Türkei verhängen.
Erdogan sucht die Nähe zu Russland
All das ist Ergebnis einer türkischen Außenpolitik, die sich seit Jahren in immer mehr Widersprüchen verfängt. Die Türkei unterstützt viele der letzten verbliebenen Rebellen im syrischen Idlib, der oppositionellen Provinz direkt an der türkischen Grenze. Putins Verbündeter Assad fährt aktuell eine Offensive gegen Idlib, es ist die letzte Front im Syrien-Krieg. In Idlib leben über drei Millionen zivile Flüchtlinge aus anderen Landesteilen.
Erdogan sucht die Nähe zu Russland, ihm liegt Putins Stil. Dazu hegt er dem Westen gegenüber ein tiefes Misstrauen. Doch er ist Putin gegenüber erpressbar. Erhöhen Russland und Assad-Regime den Druck auf die Rebellen in Idlib, steht die Türkei möglicherweise vor einer neuen Flüchtlingswelle. Und das in einer Zeit, in der sich mehr und mehr Türken gegen die syrischen Flüchtlinge wenden. Vier Millionen Syrer leben in der Türkei.
Dazu steht der Präsident innenpolitisch so sehr unter Druck wie nie zuvor. Die verlorene Bürgermeister-Wahl in Istanbul lässt selbst in seiner eigenen Partei, der AKP, viele zweifeln. Zwei Bewegungen gibt es, die sich abspalten und eigene Parteien gründen wollen. Darunter sind so viele Parlamentsabgeordnete, dass Erdogan schon bald seine Mehrheit verlieren könnte.
Erdogans verhängnisvolles Spiel mit den Supermächten
Dass Erdogan bis zur Wahl 2023 durchhält, ist mittlerweile unwahrscheinlich. Laut der neuen türkischen Verfassung muss auch der Präsident im Fall von Parlamentswahlen neu gewählt werden. Verhängen die USA Sanktionen, wird sich das auf den Kurs der türkischen Lira auswirken und damit die Wirtschaftskrise noch vertiefen. Erdogans Spiel mit den Supermächten hat ihn in eine Lage gebracht, aus der er sich kaum noch befreien kann. Der Kauf der S-400-Raketen steht damit für außenpolitisches Missmanagement, aber auch für den Anfang von Erdogans Ende.
Sollte er tatsächlich stürzen, irgendwann, wird sein Nachfolger erst einmal viel mit Schadensbegrenzung zu tun haben.
