Xi umgarnt Trump – und spricht eine klare Warnung aus

Chinas Staatschef Xi Jinping hat den Besuch von US-Präsident Donald Trump in Peking für eine Warnung an die USA zu Taiwan genutzt. Zwar bemühten sich beide Seiten zum Auftakt des mehrtägigen Staatsbesuchs um ein stabileres Verhältnis der größten Volkswirtschaften der Welt. Xi machte zugleich nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua deutlich: Sollte die Taiwan-Frage schlecht gehandhabt werden, käme es zu Spannungen oder sogar Konflikten zwischen beiden Ländern. Dies könnte die Beziehungen zwischen China und den USA in eine „äußerst gefährliche Lage bringen“, sagte er.

China beansprucht den Inselstaat für sich, er wird aber seit Jahrzehnten unabhängig und demokratisch regiert. International gibt es schon lange die Befürchtung, dass sich die Volksrepublik die Insel einverleiben könnte. Die USA spielen in Bezug auf Taiwan eine wichtige Rolle – unter anderem, weil sie trotz großer Kritik Pekings Taiwan mit Waffen beliefern. Während Xis Aussagen zu Taiwan nach außen drangen, blieb zunächst unklar, ob und was Trump entgegnete. In einer Mitteilung aus dem Weißen Haus zum Trump-Besuch tauchte das Thema Taiwan nicht auf. 

Taiwan reagierte auf die Warnung. „Chinas militärische Drohungen sind die einzige Quelle der Instabilität in der Taiwanstraße und im weiteren Indopazifik“, sagte Regierungssprecherin Michelle Lee in Taipeh. Taiwan stünde in engem Kontakt mit den USA. Washington habe seine klare und feste Unterstützung für Taiwan wiederholt bekräftigt.

Der zweite Staatsbesuch von Trump als US-Präsident – 2017 war er schon einmal in China – war zum Auftakt eigentlich von vielen warmen Worten und imposanter Kulisse geprägt. Xi empfing Trump mit militärischen Ehren an der Großen Halle des Volkes im Herzen der chinesischen Hauptstadt. Der imposante Bau dient der Regierung traditionell als Empfangs- und Veranstaltungsort für politische Ereignisse. Beide schüttelten sich länger die Hand. Trump applaudierte zudem Kindern, die hüpfend und jubelnd kleine US-Flaggen und Blumen in die Höhen streckten. Später sagte er, dass er die Kinder „großartig“ gefunden habe.

Der US-Präsident lobte den Gastgeber als „großartige Führungspersönlichkeit“. „Manchmal mögen Leute das nicht, wenn ich das sage, aber ich sage es trotzdem, weil es wahr ist“, sagte Trump weiter. „Es ist eine Ehre, Ihr Freund zu sein.“ 

Am 24. September soll es laut Trump den Gegenbesuch von Xi im Weißen Haus in Washington geben. Der Republikaner machte das Datum seiner Einladung beim Staatsbankett am Abend bekannt. Xi bezeichnete das Verhältnis beider Länder als „die wichtigste bilaterale Beziehung der Welt“.

Die beiden größten Volkswirtschaften der Welt befinden sich in einem erbitterten Handelskonflikt. Gastgeber Xi sagte, er sei überzeugt, dass die gemeinsamen Interessen zwischen den USA und China größer seien als die Differenzen. Der jeweilige Erfolg beider Länder sei für das andere eine Chance, sagte Xi. Trump hatte im vergangenen Jahr einen Zollstreit losgetreten, der sich hochschaukelte. Ein Xi-Trump-Treffen im Herbst in Südkorea brachte eine vorübergehende Zollpause. Der große Wurf blieb damals aber aus.

Der US-Präsident wurde von einer großen Wirtschaftsdelegation begleitet, darunter Tech-Milliardär Elon Musk und Apple-Chef Tim Cook. Auch der Chef des Chipherstellers Nvidia, Jensen Huang, war dabei. Die von dem Unternehmen produzierten Halbleiter gelten als besonders wichtig für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz. Nvidia-Chef Huang bezeichnete den Gipfel vor Journalisten als „einen der bedeutendsten der Menschheitsgeschichte“.

Auch der Irankrieg war Thema der Unterredungen. Die USA erhofften sich schon länger Hilfe von China bei der Sicherung der für den Öl- und Flüssiggastransport wichtigen Straße von Hormus. China ist normalerweise der größte Abnehmer iranischen Öls. Die Hilfe blieb bislang aber aus. Der Mitteilung aus dem Weißen Haus zufolge sollen sich beide Seiten darüber einig gewesen sein, dass die Meerenge für den Transport von Energie offen bleiben müsse. Demnach soll Xi Chinas Ablehnung einer Militarisierung der Straße deutlich gemacht haben und auch gegen Gebühren für eine Durchfahrt sein. Zudem soll er den Angaben nach Interesse am Kauf von mehr amerikanischem Öl gezeigt haben.

Xi sagte zu Trump, stabile chinesisch-amerikanische Beziehungen seien „gut für die Welt“. Beide Seiten sollten Partner und nicht Gegner sein. Er warf auch die Frage auf, ob China und die USA ein „neues Modell für die Beziehungen zwischen Großmächten“ schaffen könnten. Dabei stellte Xi das Verhältnis beider Länder in den Kontext einer möglichen gefährlichen Rivalität: Er sprach die nach einem Historiker der griechischen Antike benannte „Thukydides-Falle“ an. Damit ist die Gefahr gemeint, dass eine aufstrebende Macht und eine etablierte Führungsmacht in eine gefährliche Konfrontation geraten.

Trump wird am Freitag erneut mit Xi zusammentreffen. Danach wird er die Rückreise in die USA antreten.

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