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Nach Impeachment-Abstimmung Demokrat Jeff Van Drew läuft zu den Republikanern über

Andrew Johnson. Bill Clinton. Und: Donald Trump? Seit der 45. Präsident der USA im Amt ist, ist das so genannte "Impeachment" - das Amtsenthebungsverfahren – in aller Munde. Doch wie läuft der Prozess genau ab? Das Amtsenthebungsverfahren für den Präsidenten ist in der US-Verfassung verankert. Die dort formulierten Bedingungen sind eher unkonkret – deshalb besteht ein großer Ermessensspielraum: "Der Präsident soll des Amtes enthoben werden nach Anklage und Verurteilung wegen des Verrats, der Bestechlichkeit oder anderer schwerer Verbrechen und Vergehen." Den Beginn macht der Rechtsausschuss des Repräsentantenhauses. Er leitet das Verfahren ein, anschließend muss das Haus abstimmen, ob Anklage erhoben wird. Dafür reicht eine einfache Mehrheit. Nun folgt eine Anhörung des Präsidenten im Senat, ähnlich einem Gerichtsverfahren. Dabei kann er sich gegen die Vorwürfe verteidigen. Anschließend gibt es eine Abstimmung über die Amtsenthebung. Dafür ist eine Zweidrittelmehrheit notwendig: Mindestens 67 der 100 Senatoren müssen den Präsidenten also für schuldig erklären. Bei Andrew Johnson 1868 und Bill Clinton 1998 kam es zu einer solchen Abstimmung. Beide Male wurde die nötige Mehrheit im Senat jedoch nicht erreicht. Bei Richard Nixon hätte es 1974 vermutlich gereicht, doch der Republikaner kam der Amtsenthebung mit seinem Rücktritt zuvor. Bisher ist also kein US-Präsident seines Amtes enthoben worden.  Und angesichts der Mehrheit der Republikaner in beiden Häusern, wäre das auch bei einem möglichen Verfahren gegen Donald Trump unwahrscheinlich.
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Weil er mit dem Impeachment-Verfahren gegen Donald Trump nicht einverstanden ist, wechselt der demokratische Abgeordnete Jeff Van Drew die Seiten. Seine Motive sind wohl nicht ganz uneigennützig. 

Einen Tag nach dem historischen Votum für ein Amtsenthebungsverfahren gegen Donald Trump hat der demokratische Abgeordnete Jeff Van Drew seinen Übertritt zu den Republikanern verkündet. Bei einem Treffen mit dem Präsidenten im Weißen Haus machte er seinen Wechsel öffentlich. "Ich denke, das passt einfach besser zu mir", sagte der Abgeordnete aus New Jersey. Trump sprach von einer "einer großen Ehre". 

Auch auf Twitter lobte der Präsident seinen neuen Parteikollegen. "Ich habe immer wieder gehört, dass Jeff sehr smart ist", schrieb er. Mitarbeiter des Präsidenten signalisierten, dass Trump Van Drew unterstützen wolle, würde er im kommenden Herbst für die Republikaner antreten. Der Anführer der Republikaner im Repräsentantenhaus Kevin McCarthy, sagte im Fernsehen: "Er ist willkommen in der Republikanischen Partei und in der Fraktion."

Der Seitenwechsel von Van Drew kam nicht überraschend. Unter den Demokraten gehörte er schon lange zu den Kritikern des Impeachment-Verfahrens. Bei der entscheidenden Abstimmung im Repräsentantenhaus am Mittwoch stimmte er in beiden Anklagepunkten mit Nein. Mit der Mehrheit der Demokraten hatte die Kammer dafür gestimmt, dass sich Trump sowohl wegen Machtmissbrauchs als auch wegen Behinderung der Kongress-Ermittlungen in einem Impeachment-Verfahren im Senat verantworten muss.

Demokraten reagieren verstimmt 

Dabei ist Van Drews Wechsel zu den Republikanern wohl nicht ganz uneigennützig. Sein Wahlkreis im ländlichen Süden des Bundesstaates New Jersey ist eher konservativ gestimmt und wurde fast ein Vierteljahrhundert von Republikanern regiert, bevor Van Drew sich als Demokrat durchsetzen konnte. 

Jeff Van Drew wechselt zu den Republikanern und wird von Donald Trump freudig begrüßt 
Jeff Van Drew wechselt zu den Republikanern und wird von Donald Trump freudig begrüßt 
© Brendan Smialowski / AFP

Im demokratischen Lager reagierte man erwartungsgemäß verstimmt auf den Wechsel. Nancy Pelosi, die demokratische Vorsitzende des Repräsentantenhauses, zeigte sich verärgert. Van Drew habe nicht über seine Erwägungen mit ihr gesprochen, sagte sie. Auf die Frage von Reportern, ob sie Ratschläge an ihn habe, erwiderte sie: "Nichts. Null."

Der demokratische Abgeordnete Bill Pascrell Jr. bezeichnete den Wechsel als eine "historische, hysterische Entscheidung", zitiert ihn die Washingtoner Zeitung "Roll Call". Er denke, dass Van Drew einen großen Fehler gemacht habe. 

ivi

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